Wien – Anfangs habe er gar nicht darüber nachgedacht, was er eigentlich macht, wenn seine Liste ins Parlament einzieht, sagt Roland Düringer. Nun hat der Kabarettist eine Lösung gefunden, wie er am Freitag bei einer Pressekonferenz mitteilte. Sollte seine Liste G!lt bei der Wahl am 15. Oktober über vier Prozent der Stimmen bekommen, würden die Abgeordneten so abstimmen, wie es ihnen "Bürgerparlamente" vorschreiben.

Düringer hat laut eigenen Angaben rund 4.500 Unterschriften gesammelt, seine Liste werde nun also bundesweit antreten. Für einen Antritt nötig sind 2.600 Unterschriften. Der Kabarettist betonte erneut, nicht ins Parlament einziehen zu wollen, sondern nur symbolisch in Kärnten zu kandidieren. "Weil über die Kärntner so schlecht geredet wurde in letzter Zeit." Er fungiere für die Liste lediglich als Ideengeber und Gesicht nach außen, das Öffentlichkeit schaffen soll.

"Das Komplizierteste"

Er sei mit G!lt gestartet, um aus ungültigen Stimmen gültige Stimmen zu machen. Was dann im Konkreten mit etwaigen Kandidaten und bei einem Parlamentseinzug passiere, darüber habe er damals nicht nachgedacht: "Das Komplizierteste, das ich je in meinem Leben gemacht habe, ist das Projekt G!lt." Die Listenerstellung erfolgt per Losziehung nach für die Bevölkerung repräsentativen Kriterien. Insgesamt wird es fünfzig Kandidaten geben, die Namen werden am Montag veröffentlicht. Der Pool an möglichen Kandidatinnen und Kandidaten wurden davor ausgewählt. Dabei geholfen hat auch Walter Naderer, Landtagsabgeordneter in Niederösterreich und früher Mitglied des Team Stronach.

"Unsere Kandidaten haben nicht viel zu tun, außer die Bevölkerung zu vertreten", sagt Düringer. Sie brächten keine "eigenen Agenda" mit ins Parlament, wie das andere Abgeordnete täten. Düringer orientiert sich dabei am Konzept der "offenen Demokratie", das der ehemalige Telering-Chef und jetzige Marktforscher Hubertus Hofkirchner bei der Pressekonferenz am Freitag vorgestellt hat. Hofkirchner bezeichnet sich selbst als "Zukunftsforscher" und prognostiziert: "In fünf oder zehn Jahren wird Ihnen das heutige Parteiensystem als absurd erscheinen." Stattdessen sollen die Bürger und Bürgerinnen direkt die Entscheidungen treffen.

Melbourne als Vorbild

Als Beispiel nennt Hofkirchner dabei die Stadt Melbourne. Der Verein New Democracy wurde dort damit beauftragt, Bewohner der Stadt nach repräsentativen Kriterien auszuwählen. Diese haben dann in einer "Citizen Jury" einen Zehn-Jahres-Plan für das Budget erstellt. "Da wurden prestigeträchtige Projekte abgesagt. Ein Politiker würde für solche Entscheidungen abgestraft", sagt Hofkirchner. So habe die Stadt Melbourne ihr Budget konsolidiert.

Die Liste G!lt sammelt nun auf einer Webseite Themenvorschläge, jeder könne sich daran beteiligen, sagt Düringer. Bereits im September soll eine erste Idee präsentiert werden. "Das können Sie dann Programm nennen", meint der Kabarettist zu den Journalisten. Später soll es dann auch Bürgerparlamente geben, die gemeinsam mit Experten die Themen diskutieren. Die Teilnahme an solchen Bürgerparlamenten erfolgt freiwillig, die Mandatare werden nach repräsentativen Kriterien ausgewählt. Das sollen etwa "Arm und Reich", "Jung und Alt", "Mann und Frau" und "Stadt und Land" sein, sagt Hofkirchner. Und wer entscheidet über die Auswahl dieser Kriterien? "Nach Regeln der Marktforschung. Da gibt es wissenschaftliche Erkenntnisse dazu."

Keine Gefahr für Menschenrechte

Dass solche Formen der direkten Demokratie auch dazu führen könnten, dass etwa die Menschenrechte abgeschafft werden, glaubt weder Düringer noch Hofkirchner. Das passiere nur, wenn man Fragen stelle, die nur mit Ja oder Nein beantworten könnten, wie das etwa beim Brexit der Fall gewesen sei. "Da entscheidet man emotional, ohne nachzudenken. Wenn man prüft, was der Wille der Bevölkerung ist, indem sie davor über Pro- und Kontra-Argumente informiert wurden, wenn sie Zeit haben, das durchzudebattieren, entsteht ein viel informierterer Volkswille", ist Hofkirchner überzeugt.

Ob seine Liste nun Spaß oder Ernst sei, ließ Düringer weiterhin offen. "Es ist beides." Der Kabarettist versicherte aber, dass es sich dabei nicht um einen Werbegag für sich selbst handle. "Das ist mir wirklich ein Anliegen."

Aufmerksamkeit im Wahlkampf will Düringer bekommen, indem "wir uns wie auffällige Kinder benehmen". Auch die "Schmutzküberln" würden schon bereitstehen. Für die Wahlkampagne werde man ein Gesamtbudget von 200.000 Euro nicht überschreiten, wobei man bis dato 30.000 Euro investiert habe. (Lisa Kogelnik, 18.8.2017)