Wegen Rechtspopulisten: Schwedens Oppositionschefin tritt zurück

25. August 2017, 12:21

Politikerin wird für die schlechten Umfragewerte der Partei verantwortlich gemacht

Stockholm – Die Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Moderaterna in Schweden ist am Freitag zurückgetreten. Zuvor hatte die Hälfte aller Kreisverbände den Abgang von Anna Kinberg Batra gefordert.

Die Politikerin wird für die schlechten Umfragewerte der Partei verantwortlich gemacht. Bei einer Erhebung in der vergangenen Woche kamen die Moderaten auf nur 15,2 Prozent, die Schwedendemokraten (SD) auf 18,7. In anderen Umfragen ist der Abstand noch deutlich größer. In Führung liegen in den meisten Erhebungen die regierenden Sozialdemokraten, deren Vorsprung auf die SD aber nicht mehr groß ist.

Zusammenarbeit mit den Rechten

Ein Grund für das Misstrauen gegen Kinberg Batra ist ihre Entscheidung, mit den einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten, um die rot-grüne Regierung bei der nächsten Wahl abzulösen. Wenige Monate zuvor hatte sie dies noch ausgeschlossen.

Die Moderaten waren von 2006 bis 2014 Teil der schwedischen Regierung mit Kinberg Batras Vorgänger, Fredrik Reinfeldt, an der Spitze. 2014 erlitt die Partei eine Wahlniederlage und verlor den Posten des Ministerpräsidenten an die Sozialdemokraten. Die Schweden wählen in rund einem Jahr ein neues Parlament. (APA, red, 25.8.2017)