Rumäniens Verteidigungsminister tritt zurück

5. September 2017, 17:50

Adrian Tutuianu führt "Kommunikationsfehler" als Rücktrittsgrund an

Bukarest – In Rumänien ist Verteidigungsminister Adrian Tutuianu von der sozialdemokratischen Partei PSD am Dienstagnachmittag zurückgetreten, nachdem sein Ressort in der Früh in einer Presseaussendung über "technische Schwierigkeiten" bei der Sold-Auszahlung im laufenden Monat überrascht hatte.

Die rumänischen Militärangehörigen würden Sold und sonstige Zuschüsse diesmal verzögert und in mehreren Teilzahlungen überwiesen erhalten – einerseits wegen der noch nicht erfolgten Budgetumschichtung, andererseits wegen "technischer Schwierigkeiten", hatte es in einer Presseaussendung des Verteidigungsministeriums geheißen. Wirtschaftspresse und Finanzexperten schlussfolgerten sofort, dass infolge der von der linksliberalen Regierungskoalition wiederholt angehobenen Renten und Löhne der Staatsbediensteten einerseits und der stetig sinkenden Haushaltseinnahmen andererseits die Defizite auszuufern drohen – einschließlich beim Verteidigungsetat.

"Kommunikationsfehler"

Tutuianu dementierte daraufhin gegenüber der Presse einen finanziellen Engpass seines Ressorts, wurde wenig später allerdings gemeinsam mit dem Finanzminister zu einem Gespräch mit Premierminister Mihai Tudose zitiert. Anschließend räumte der Verteidigungsminister "Kommunikationsfehler" ein – allerdings nicht im Umgang mit den Medien, sondern mit dem Regierungschef. Er habe es versäumt, diesen über die ungenannt gebliebenen "technischen Schwierigkeiten" seines Ressorts in Kenntnis zu setzen, und habe entsprechend sein Amt zur Verfügung gestellt.

Regierungschef Tudose nahm Tutuianus Rücktrittsangebot prompt an, sein Amt soll fürs Erste von Vizepremierminister Marcel Ciolacu (gleichfalls PSD) kommissarisch übernommen werden. (APA, 5.9.2017)