Doskozil: Österreich beteiligt sich an EU-Militärzusammenarbeit

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7. September 2017, 08:45

Neutralität soll "bestehen bleiben" – Verteidigungs- und Außenminister der EU-Länder beraten bei Treffen in Estland auch über Nordkorea

Tallinn – Österreich wird sich laut Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) in der EU an der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" (Pesco) in Verteidigungsfragen beteiligen. "Die Grenzen Österreichs sind ganz einfach die Neutralität", sagte Doskozil am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Tallinn.

"Die Neutralität wird in der Form, wie wir sie kennen, bestehen bleiben", kündigte Doskozil an. Österreich arbeite aber bereits jetzt intensiv mit der Nato zusammen. Daher sei es auch ein Thema, dass Österreich bei der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" dabei sei und daran mitarbeite, "aber die Grenzen müssen klar definiert sein". "Daher werden wir schon diesen Weg gehen", so Doskozil. Es sei immer Österreichs Haltung gewesen, auch mit anderen Staaten zusammenzuarbeiten.

Gebirgsjägertraining und Cybertechnik

Dem Vernehmen nach will sich Österreich im Rahmen der Pesco mit zwei Projekten einbringen: der Gebirgsjägerausbildung und einem Industrieprojekt zu Cybertechnik und Luftsensorik. Das sei jedenfalls angedacht, hieß es in Tallinn.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte bei dem Treffen angekündigt, dass EU und Nato bei der Cyberabwehr enger zusammenarbeiten wollen. Die Nato werde heuer noch eine eigene Cyberübung durchführen. Sie soll eine der größten derartigen Übungen weltweit werden, die EU werde daran voll teilnehmen.

Laut Stoltenberg ist die Zahl der Cyberangriffe auf Nato-Netzwerke im vergangenen Jahr um 60 Prozent gestiegen. Für die EU-Übung seien keine besonderen Bedrohungs- oder Feindgruppen herausgearbeitet worden. Man müsse sich gegen jede Cyberattacke verteidigen können, sei es nun staatlichen oder von nichtstaatlichen Akteuren.

Auch an dem geplanten EU-Verteidigungsfonds für gemeinsame Rüstungsanschaffungen will sich dem Vernehmen nach auch Österreich beteiligen. Die Modalitäten dafür müssten noch definiert werden, hieß es. Auch dafür soll die Neutralität als Richtschnur dienen.

Beim Treffen der EU-Außenminister in der estnischen Hauftstadt Tallinn steht die Nordkorea-Krise ganz oben auf der Tagesordnung. Und damit geht es bei den Kollegen aus den Verteidigungsressorts auch um einen möglichen EU-weiten Verteidigungspakt.
orf

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU beraten bei dem informellen Treffen in Tallinn am Donnerstag und Freitag über den Atomkonflikt mit Nordkorea und über Verteidigungsfragen. Österreich ist durch Doskozil und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten. (APA, red, 7.9.2017)