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Parlamentarismus: "Gespaltenes Land? Geh bitte!"

Reportage |
9. September 2017, 14:00

Nach dem Sommer geht es im neuen Parlament in der Hofburg dort weiter, wo man Ende Juni im alten Parlament aufgehört hat

Ex-Ministerin Heinisch-Hosek steht mit ihrer Assistentin an einem Pult hinter dem Plenarsaal. "Heute geht es um g'scheite Mehrheiten!", sagt sie, und darum schaut sie auch immer wieder mal auf die Uhr, denn zu den Abstimmungen muss sie rein. Während der Reden aber steht sie hier herum, wickelt ihr mitgebrachtes Jausenbrot aus dem Stanniolpapier und macht Social Media. Sie hat 11.000 Fans, das ist nicht nichts, aber auch kein Strache. Wie man das ändern könnte? Ihre Assistentin, die ein beeindruckend buntes, bodenlanges Kleid trägt, sagt es ihr: "Spontaner sein! Lockerer sein!" "Aber wie oft?" "Ständig!" Dann aber ganz anderes Thema: Wichtig wäre ihr der Parlamentsparkplatz, gesteht sie. Dort parkt sie immer den "kleinen Jeep", während "der Gatte den großen" fährt. Sie war übrigens mal Frauenministerin und ist noch immer Frauenbeauftragte der SPÖ.

Man hätte sich mehr Hektik erwartet an den letzten beiden Junitagen im alten Parlament, das nun renoviert werden muss. Warum, das hat uns die verstorbene Nationalratspräsidentin Prammer noch sehr deutlich erklärt: Es regnet herein! Heute aber herrscht hier eine Stimmung wie in einer Wiener Schule knapp vor den Ferien: ein bisserl Handy spielen, ein bisserl abstimmen. Ein bisserl Abschied nehmen.

Gründliche Besen

Es gibt nämlich ein paar neue Besen, die über den Sommer das Haus gründlich kehren und ein paar Spinde ausräumen werden. Der Außenminister hat seine Partei in eine "Bewegung" umgewurstet, andere reiten ihre Altpartei gleich freiwillig in Richtung Selbstauflösung: Peter Pilz zieht daraus die Konsequenzen und plant in diesen Tagen die Gründung seiner eigenen – "Bewegung". "Baba und fall ned!", ruft man so einem in Wien normalerweise hinterher, sein (ehemaliger?) Parteifreund Kogler nennt ihn nur noch "da Püz", wenn er in sein Telefon hineinschreit. Bevor wir nun aber allzu sentimental werden, hören wir uns lieber einen lockeren Witz an:"Was ist der Unterschied zwischen Steinhof und dem Parlament?" Antwort: "Die Telefonnummer!"

Es soll ja nicht gut bestellt sein um den Parlamentarismus im Allgemeinen, aber ist es wirklich schon so schlimm, dass man unser Hohes Haus mit einer Irrenanstalt vergleichen muss? Nicht einmal die beiden grundsympathischen Parlamentsbediensteten, die wie weise Kommentatoren hinter ihren Pulten sitzen und mich zwei Tage lang mit Witzen und Jokes versorgen, wollen die Sache so schwarz sehen, aber ein Bonmot haben sie natürlich schon noch auf Lager: "Man kann mit einem Politiker überall hingehen, nur nicht fort." Weil man sich dann vermutlich so schämen muss mit ihm!

Alles ganz locker

Also alles ganz locker hier. Der Lopatka sucht den Schieder und der Schieder den Lopatka, der noch "irgendwas mit der APA" machen will und dann die Mikl-Leitner am Ohr hat, während der Öllinger dem Willi hinterherläuft, heraus aus dem Plenarsaal, hinein in eines der Besprechungszimmer, das es hier alle zehn Meter gibt, oder vielleicht in eines der Klos, das es alle fünf Meter gibt. Kann sein, dass es um den "Püz" geht, wenn sie wie zwei Schulmädchen hinter einer Türe verschwinden und tratschen.

Sieben "Tops" stehen heute auf dem Programm, erklärt mir Claudia Gamon von den Neos, deren Klubräume "leider nicht besonders günstig liegen". Darunter die große Sache Pflegeregress, mit der Lopatka und Schieder noch einmal zeigen wollen, was sie hätten weiterbringen können, wenn sie nicht die ganze Zeit mit Ohrenreiberln und Haxelbeißen beschäftigt gewesen wären. Jetzt ist es zu spät! Und zu den Neos will sowieso niemand hinunter zum "Ich zeig dir meinen Klubraum, zeig du mir deinen!"-Spielen, auch wenn Frau Gamon immer wieder mal Einladungen an Parlamentarier anderer Fraktionen verteilt. Der Eindruck von Schule verhärtet sich, allerdings der von Volksschule.

Lustige, harte Arbeit

Als erstes Top steht die Fragestunde mit Heeres- und Sportminister Doskozil auf dem Programm. Wenn man sich so etwas im Fernsehen anschaut, dann schlafen einem schnell die Füße ein, und live ist es auch nicht viel besser. Aber na gut, das ist halt eine der vielen Einrichtungen eines funktionierenden Parlamentarismus, mit dem einer wie Putin gerne Schlitten fahren würde, weil alles so umständlich und verschlungen ist auf dem Weg hin zur demokratischen Abstimmung. Abgeordneter Wurm (FPÖ) ist Träger einer hellrosa Krawatte und fordert eine "Evaluierung des Rauchverbots". Aber wieso? Neben mir steht Reinhard Gschöpf und sagt es mir: "Der Wurm ist selbst Trafikant!" Gschöpf wiederum ist Referent der Grünen, die Wortkombination "lebendiger Parlamentarismus" kommt ihm ebenso oft über die Lippen wie das Ekelwort "Klubzwang". Parlamentarismus kann lustig sein, wenn man eine Trafik besitzt, aber auch harte Arbeit, wenn man ihn ernst nimmt.

Je weiter die große Uhr oberhalb des Präsidiums Richtung High Noon vorrückt, desto stärker riecht es nach Energydrink. "Gott sei Dank sind heute keine Besuchergruppen unterwegs!", sagt einer meiner Freunde vom Parlamentsdienst. "Manchmal riecht es da herinnen wie in einem Bubenturnsaal nach einer Stunde Fußball!" Nur Abgeordneter Auer (ÖVP) hat heute seine Familie zu Besuch, es ist sein letzter Tag im alten Parlament, der junge Besen wird ihn nicht mehr brauchen. Die Familie ist trotzdem stolz auf ihn, 34 Jahre im Parlament sind höher einzustufen als 11.000 Freunde auf Facebook. "Die Erfahrung der Alten wird hier fehlen!", hat er zuvor noch in seiner Rede beklagt, das war ein Seitenhieb auf die vielen jungen "Quereinsteiger", um die sich sowohl Kanzler als auch Vizekanzler balgen.

Demokratien in Gefahr

Erst unlängst beklagte Al Gore, dass die Demokratien gefährdet seien, weil das Kriterium des Reichtums in der Politik alles andere in den Hintergrund drängen würde. Sie keuchen und fleuchen unter diesem Druck, denn das stete Bohren harter Bretter, das Evaluieren und Diskutieren bleibt vielen Wählern fremd. Mancher Trafikant denkt sich vielleicht: Das Rauchverbot könnte eine starke Hand alleine am besten aufheben! Das Volk marschiert außerhalb der Parlamente und schimpft auf die, die drinnen sitzen. Worauf sich scheinbar alle einigen können: Die Abgeordneten sind dumm, verlogen und arbeitsscheu.

Interessant also, dass ausgerechnet der, der in seinem Leben noch nichts gearbeitet hat – also nichts Richtiges außer Lawrow die Hand zu schütteln und den OSZE-Vorsitz zu führen, was das Volk normalerweise als Manko wahrnimmt, ihm aber nachsieht -, dass also ausgerechnet der zurzeit die größten Chancen hat, nach der Wahl am 15. Oktober möglichst viele seiner Quereinsteiger ins Parlament zu bringen.

Keine Sorgen um sein Mandat muss sich Herbert Kickl machen, freiheitliches Mastermind, mit dem man nicht einmal anstreifen darf. So nimmt man ihn in der eigenen Blase wahr, er kommt immer besonders giftig rüber im TV und weiß, wie man verhetzende Propaganda macht. Gerade hat er noch einmal alles rausgeholt, was in ihm steckt, das Land sei "am Ende", sagte er in seiner Rede. Nun kommt er aus dem Saal heraus und wirkt dabei ziemlich urlaubsreif, ein bisschen resigniert fast, beinahe menschlich. Menschlich?

Austeilen und einstecken

Ja! Mit wachen, freundlichen Augen erzählt er von der Nervosität, die er vor seiner ersten Parlamentsrede verspürte, und das ist überraschend bei einem, der sich als hervorragender Redner mit leichtem Hang zur Gnackwatschn einen Namen gemacht hat. Dem Parlamentsgebäude, sagt er, fühle er sich verbunden, es hätte seinen eigenen Charme. Leider nütze er die "hervorragende Bibliothek" zu selten, und die paar baulichen Schwachstellen im Plenum hätte man seiner Meinung nach auch mit "ein bisserl neuem Furnier" zupicken können, obwohl: "Es gibt schon ein paar Sessel da drinnen, die hält nur noch das Gafferbandl zusammen!" Sein – augenzwinkernder – Wunsch an die Parlamentsinnenarchitekten und -innen wären zwei Rückspiegel am Rednerpult, durch die er sehen kann, wer von der Regierungsbank herunter gerade gegen ihn feuert, während er selbst gegen die Regierungsbank wettert.

Austeilen und einstecken, das sei Alltag im Parlament, darum brauche man schon "eine dicke Haut". Trotzdem gebe es Verletzungen, gesteht er, die man nicht so deutlich sieht wie die Schmisse im Gesicht junger freiheitlicher Mitarbeiter. "Da Püz" zum Beispiel: "Guter Redner, aber immer leicht denunziatorisch im Schutze der Immunität!" Der Vorwurf des Denunziatorischen wird hier wie ein Ball im Kreis gereicht, gut vorstellbar, dass der Pilz über den Kickl dasselbe sagen würde, aber der hat gerade echt keine Zeit. Wirklich wehgetan, so Kickl, habe es, als man seine Partei nach der BZÖ-Abspaltung aus den Klubräumen oben im zweiten Stock hinauskomplimentierte. In den neuen Büros in der Reichsratsstraße gab es "Enten auf dem Balkon", aber so schlecht, lacht er, dass sie die Enten hätten essen müssen, sei es ihnen auch damals nicht gegangen. Umso befriedigender war die Rückkehr in die "angestammten Klubräume".

Mahlzeit im Parlament

Dort oben versorgt er sich gerne mit Lasagne, Schnitzerl oder dergleichen, bzw. habe er im Parlament, nur hier, einen steten Heißhunger auf Auer-Baumstämme. Am Abend geht er heute noch Stelze essen ins Schweizerhaus, zusammen mit seinen Spezialfreunden, den Journalisten. Und jetzt muss er wieder rein ins Plenum, um 12.32 Uhr wird abgestimmt, ob es Neuwahlen geben soll oder nicht. Wir rufen uns "Schöne Ferien!" zu anstatt "Baba und fall ned!", das Ergebnis der Abstimmung ist bekannt.

Wer heimische Politik verfolgt, der kann sich gut vorstellen, mit welcher Häme der Rauswurf der Freiheitlichen aus ihren Klubräumen vonstatten ging, man muss dafür nur einmal den Matznetter (SPÖ) am Rednerpult erleben. Der dreht dort sein ohnehin beeindruckendes Stimmvolumen auf das Dreifache, steht breitbeinig da mit seiner Wampe zwischen den weit geöffneten, beeindruckend großen Sakkoteilen und hinter einer Krawatte, die länger gebunden ist als die von Trump, und dann brüllt er: "Wissts ihr ibahaupt, wos ihr redets? Ha?" Dabei hüpft er auf und ab, und sogar die Gebärdensprecherin hinter ihm fängt an zu hüpfen. Wenn man so etwas erlebt, dann weiß man kurz nicht, ob man sich als Staatsbürger schämen oder als Freund guter Shows begeistert applaudieren soll, sogar mit seinen Ellenbogen traktiert er dann noch die Mikros, während er "Sagts einmal, wie geht's euch eigentlich?" schreit.

Wie geht's euch eigentlich?

Ja, wie denn? Der Lopatka sucht noch immer den Schieder, und der Werner Amon (ÖVP) sucht vielleicht das Glück, als er an mir vorbeirennt und unwirsch auf meine Frage reagiert, ob er mir etwas über das alte Parlament erzählen möchte: "Na, wirklich ned!" Als er eine Wurstsemmel sieht, hat er sein Glück endlich gefunden. Die beiden Frohnaturen vom Parlamentsdienst hatten mir vorhin versichert, dass das Parlament "ein Querschnitt des Volkes" sei, und wenn das stimmt, dann vertritt Amon die Wurstsemmelesser. Zeit also für einen neuen Witz: "Der beste Redner heißt Matznetter!", sagt der eine, aber dann schon im Ernst: "Warum isst der Politiker in der Früh eine Wurstsemmel? Damit wenigstens der Magen was zum Arbeiten hat!" Der Willi ist vor dem Öllinger in die Cafeteria geflüchtet, wo es heute Tagessuppe mit Schöberln gibt sowie Tagesteller "deftig", "saisonal" oder "vegetarisch". Das Eis liefert ein multinationaler Konzern, aber warum sorgt hier niemand dafür, dass es aus der Steiermark kommt und bio ist? Der Willi könnte so was, aber er empfängt gerade einen "Lobbyisten."

In der Cafeteria sitzen auch zwei wirklich coole Burschen in weißen Kurzarmhemden, sie sind viel cooler als jener Abgeordnete mit orangem Kurzarmhemd zu roter Krawatte, der um 10.30 Uhr ein Krügerl wegstößt wie nichts und sein Filet Wellington reinschaufelt. Wesentlich cooler auch als der freiheitliche Abgeordnete Hübner, der mit einem Lesebrillenbügel sein Ohrwascherl bearbeitet und dabei glücklicher dreinschaut als der Amon mit seiner Wurstsemmel. Hübner, dessen Stimme aus einem tiefen, eiskalten Bergwerk kommt, wird in diesen Tagen das erste Mal Großvater und freut sich schon darauf. Ich nehme ihm das Versprechen ab, das Zwutschgerl nicht rechtsextrem und antisemitisch zu indoktrinieren, aber er weiß als Anwalt selbst, dass Druck Gegendruck erzeugt, und rechnet daher fest damit, dass das Kleine irgendwann "bei den Roten" landen wird, aus Rache. Sogar der kann witzig sein, also: "Schöne Ferien!" Die beiden Coolen sind Doktoren der Finanzwissenschaften und arbeiten dem Finanzminister zu, sie strahlen eine Lässigkeit aus, die den meisten hier fehlt. Ihnen ist sogar wurscht, dass sie das Mars und den Topfenstrudel selbst bezahlen müssen.

"Der Mann eben macht sich Sorgen um den alpinen ÖBB-Plan!", erklärt mir Willi sein Gespräch mit dem "Lobbyisten", und ich frage erstaunt: "So was hören Sie sich an?" So was hört er sich natürlich an, "das versuche ich zu lösen!" Und zwar zusammen mit allen Fraktionskollegen aus dem Verkehrsausschuss, mit denen er ausnahmslos gut und respektvoll zusammenarbeiten würde. "Auch mit dem Blauen?" "Aber freilich!

Blauer Gerhard und grüne Gabi

Der von den Blauen heißt Gerhard Deimek und ist vorhin beinahe mit der Grünen Gabi Moser zusammengestoßen, als sie hineinwollte in den Sitzungssaal und er heraus, sie im froschgrünen Hosenanzug und er im – Überraschung! – blauen Sakko. Wir kommen schnell darauf, dass wir alle drei Oberösterreicher sind, fehlt nur noch der Leberkas vom Pepi, und wir könnten die erste Strophe der Landeshymne singen. Die beiden kennen sich seit dreißig Jahren, und höret, Leute, sie mögen und schätzen sich! Frau Moser, die sich im Saal mal einen Schiefer in den Oberschenkel eingezogen hat und eigentlich seit damals für die Parlamentsumgestaltung ist, kämpfte in Linz für gute Luft, während Deimek noch bei der damaligen Dreckschleuder Voest arbeitete. So etwas verbindet.

"Wenn der Wille da wäre, wären wir viel selbstbewusster", sagt Willi. "Wir sind doch die Chefs!" Sie, das seien die Abgeordneten, aber zu Hause ist seine Frau die Chefin. Sie gibt ihm Rezepte mit, die er mittags im Klub kocht, oder er bringt Aufstriche mit, heute: Champignon. Wenn er das der Frau Heinisch-Hosek sagen würde, sage ich ihm, dann müsste sie nicht ihr Jausenbrot in Stanniolpapier einpacken und könnte dadurch die Umwelt schonen. Aber wie sagte Frau Gamon? "Es ist wirklich schwierig, Kontakt unter den Fraktionen herzustellen."

Im Parlament anders als privat

"Der Lopatka ist aber schon unsympathisch, oder?", versuche ich Willi aus der Reserve zu locken, aber da kitzle ich den Falschen: "Da Lopatka?" Der wäre erstens im Parlament vollkommen anders als "in privat", wo er liberaler und aufgeschlossener sei. Und zweitens sei er, gerade was den Islam angeht, extrem gebildet. Sie beide waren mal mit einer OSZE-Mission in der Türkei, "was der alles wusste über Istanbul!" Willis Beitrag zum Weltfrieden sieht daher so aus: Wenn der Lopatka wieder mal "anders" ist als "in privat", dann schreibt er ihm eine SMS: "Muss das sein, ha?" Wenn er etwas Gutes tut, kriegt er auch eine SMS von ihm: "Bravo, Reinhold!"

Dass ich da, wo ich mich die ganze Zeit herumtreibe, im Plenarsaal nämlich, gar nicht sein dürfte, darauf macht mich erst der Abgeordnete Vetter (ÖVP) aufmerksam, er leitet mich hinaus und sagt: "Wer sind Sie denn überhaupt?" Und wird gleich persönlich: "Sie sind sicher ein Grüner!" Ich revanchiere mich und nenne ihn "Hinterbänkler!" Aber "Hinterbänkler" Vetter verweist lachend auf Churchill, der in den 30er-Jahren auch eine Karrieredelle als Hinterbänkler durchschreiten musste, und zitiert sogar Stefan Zweig, der Wien als "Welthauptstadt der Toleranz" bezeichnete. In diesem Geiste sehe er auch das Parlament. Vetter hat eine "kleine Anwaltskanzlei, ich würde mehr verdienen, wenn ich jetzt einen Mietvertrag für eine Gewerbeimmobilien aufsetzen täte!" Aber bitte, was tut ein Vertreter nicht alles für sein Volk! "Österreich ein gespaltenes Land? Geh bitte!" Höchstens in der Frage, ob Extra- oder Wienerwurst. Fraktionsübergreifend hätte er schon andere Parlamente bereist, er wisse von Schlägereien, die es woanders gebe. Da sei Österreichs Parlamentarismus wirklich vom Feinsten, und vor allem: "Was wäre die Alternative?" Die Sitze allerdings, die seien wirklich furchtbar!

Vetter führt mich durch die Säulenhalle in irgendwelche Räumlichkeiten, wo die neuen Sitzmöbel ausgestellt sein sollten, aber nicht mehr sind. Ah ja, sind ja bald Ferien! Da räumen die Hausmeister vorher alles weg. Also setzt er sich noch mal in seinen Wackelstuhl und liest weiter Çingiz Abdullayev, den Krimiautor aus Baku, im Original.

Draußen Fahne, drinnen "Lumpen"

Um 13 Uhr ist hier alles ruhig, Der Lopatka muss nur noch kurz schon wieder mit der Mikl-Leitner reden. "Ich, Wording?", fragt er entsetzt, als ich ihn frage, ob er ihr ein paar Sätze diktiert hätte, die sie ihm nun nachplappern muss, was man scheinbar "Wording" nennt. Das sei nicht sein Niveau, sein Niveau schaut so aus: Neulich habe er sich mit "dem Püz", den er "Pilz" nennt, unterhalten darüber, welches Tier welchem Evangelisten zugeordnet wird, aber jetzt fällt es ihm wieder nicht ein! Also ruft er den Pilz schnell an, und der sagt es ihm aus dem Stegreif, der ist gerade wirklich gut drauf: "Lukas – Stier. Markus – Löwe. Johannes – Adler." Die Antwort ist aber auch nicht schlecht: "Danke Peter, du bist mein Mélenchon!"

Schicken die zwei sich Herzerln, wenn sie SMSen? Jedenfalls verabschieden sie sich auf diesem Kanal immer mit "Venceremos!" – "Wir werden siegen!" Bei Lopatka, der tatsächlich "anders" ist, wenn er "privat" ist, ist das eher unwahrscheinlich, weil der neue Besen seinen Spind für einen jungen Sieger brauchen wird. Und beim "Püz" ist überhaupt nichts sicher, "der gibt erst in zwoa Wochn bekaunnt, ob a auntritt!" Das sagte der Kogler, mittlerweile wissen wir es.

Um 13.27 Uhr ist der alte Plenarsaal Geschichte, und meine zwei neuen Freunde haben noch einen Sager für mich: "Wenn draußen die Fahne weht, dann hängen die Lumpen herinnen." Aber insgesamt müssen sie sagen: "Die meisten da herinnen sind eh okay." Dann zieht irgendwer die rot-weiß-rote Fahne ein, welche immer die Anwesenheit der österreichischen Abgeordneten beglaubigt, aber niemand singt dazu "Venceremos!". (Manfred Rebhandl, 9.9.2017)

Manfred Rebhandl ist Autor, er schreibt regelmäßig für den STANDARD. 2017 erschien "Heiß ist die Liebe, kalt ist der Tod" (Haymon).