Umgang mit der Liste Pilz: Ausgesperrt

Kommentar |
14. September 2017, 17:17

Peter Pilz wird vom ORF nicht zu den TV-Konfrontationen eingeladen und in den Ausschüssen des Parlaments nicht gehört

Peter Pilz fühlt sich verfolgt. Vom ORF, von den Koalitionsparteien, vom System. Er spricht von Zensur und Gesetzesbruch, von einer rot-schwarzen Verschwörung, von einem Komplott. Die mangelnde Aufmerksamkeit, die ihm der ORF zukommen lässt, macht er wett, indem er das zu einem Skandal hochstilisiert.

Pilz wird vom ORF nicht zu den Großen gerechnet und deswegen nicht zu den TV-Konfrontationen eingeladen. Der Listengründer darf nicht zur Elefantenrunde, sondern muss bei den Ameisen Platz nehmen. Und in den Ausschüssen des Parlaments werden er und die Seinen entweder nicht mehr hineingelassen oder dort nicht gehört.

Rechtlich scheint das in Ordnung zu sein. Im ORF-Gesetz steht nichts davon, dass man Listen, die mit Abgeordneten im Parlament vertreten sind, genauso wie jene Parteien behandeln muss, die Klubstatus haben. Man könnte das Gesetz aber auch anders auslegen: Nichts spricht dagegen, Pilz einzuladen. Ähnlich ist es in den parlamentarischen Ausschüssen: Laut Geschäftsordnung ist es rechtens, dass wilde Abgeordnete in Ausschüssen kein Rederecht und zu vertraulichen Sitzungen keinen Zutritt haben. Auch das könnte man anders handhaben: Es läge an SPÖ und ÖVP, den Abgeordneten der Liste Pilz dieses Recht zu gewähren. Muss man nicht, kann man aber. Es würde von Souveränität zeugen. FPÖ und Grüne wären dazu bereit, SPÖ und ÖVP sind es nicht. Das ist bezeichnend, aber kein Skandal. (Michael Völker, 14.9.2017)

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