Budapest – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat vor den seiner Meinung nach drastischen Folgen von Einwanderung gewarnt. Die Länder, die schon zu Einwanderungsländern geworden seien, würden unaufhaltbar zu "Ländern mit einem Mischvolk" werden, sagte Orban am Samstag in Budapest vor Vertretern der ungarischen Kirchen und Anhängern seiner Regierung.

Orban spielte erneut auf einen angeblichen Plan des US-Milliardärs und Philanthropen George Soros an. Dieser wolle die Länder Europas dazu zwingen, Einwanderungsländer zu werden. Der "Soros-Plan" zielt nach Darstellung von Orban darauf ab, die Völker Ost-Mitteleuropas "ihrer christlichen und nationalen Identität" zu berauben.

Feindbild Soros

Den von Orban beschriebenen "Soros-Plan" gibt es in dieser Form nicht. Tatsächlich hatte der aus Ungarn stammende US-Milliardär im Jahr 2015 Vorschläge unterbreitet, wie Europa den Flüchtlingszustrom durch eine gleichmäßigere Verteilung der Flüchtlinge über die EU-Mitgliedsländer besser bewältigen könnte. Seine Ideen blieben aber damals weitgehend unbeachtet.

Zugleich unterstützt Soros Zivilorganisationen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Orban, dem Kritiker den Abbau der Demokratie in seinem Land vorwerfen, beabsichtigt offenbar, das Feindbild Soros zum Hauptthema seiner Kampagne für die Parlamentswahl im kommenden Frühjahr zu machen. Mitte letzter Woche hatte er angekündigt, die Wahlbürger mit Hilfe einer Fragebogen-Aktion zum "Soros-Plan" Stellung nehmen zu lassen. (APA, 16.9.2017)