New York – Im Konflikt mit Nordkorea setzt US-Präsident Donald Trump auch nach seinen jüngsten Kriegsdrohungen zunächst weiter auf Sanktionen. Trump unterzeichnete nach eigenen Angaben am Donnerstag einen Erlass, der neue Strafmaßnahmen gegen zahlreiche Industriezweige des abgeschotteten Landes ermöglicht. Zudem könne das US-Finanzministerium nun auch gegen ausländische Banken vorgehen, die in Geschäfte mit Nordkorea verwickelt seien, sagte Trump in New York. Im Laufe des Tages wurden weitere Einzelheiten zu den neuen Maßnahmen erwartet. Aus Diplomatenkreisen verlautete, auch die EU habe sich auf einen Entwurf für neue Sanktionen verständigt.

Trump hatte Nordkorea in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung mit völliger Zerstörung gedroht, sollte das Land die USA bedrohen. Der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho wies die Aussagen am Donnerstag als "Hundegebell" zurück. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben sich nach den jüngsten Atom- und Raketentests der Regierung in Pjöngjang weiter verstärkt. Der UN-Sicherheitsrat hat inzwischen seit 2006 neun Mal Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.

Trump erwähnt Öl-Industrie nicht

Der neue Erlass ermögliche Strafmaßnahmen der US-Behörden etwa gegen die Textil-, IT- und Fisch-Branche Nordkoreas, sagte Trump. Damit würden die Einnahmequellen zum Versiegen gebracht, mit deren Hilfe Nordkorea "die tödlichsten der Menschheit bekannten Waffen" entwickeln wolle, sagte Trump.

Er sprach jedoch zunächst nicht von der Öl-Industrie des kommunistischen Staates. Trump lobte die Anweisung der chinesischen Nationalbank an die Finanzinstitute des Landes, die Sanktionen gegen Nordkorea einzuhalten. China ist der einzige größere Verbündete und der größte Handelspartner des Landes.

Aus EU- und Diplomatenkreisen in Brüssel verlautete, die Vertreter der Mitgliedsstaaten hätten sich auf weitere Maßnahmen gegen Nordkorea geeinigt. Ein Insider sprach von acht nordkoreanischen Vertretern, die auf eine Sanktionsliste gesetzt werden sollten. Die Außenminister der EU-Staaten würden auf ihrer kommenden regulären Sitzung am 16. Oktober darüber entscheiden.

Nordkorea hatte zuvor die Sanktionen als Gefahr für das Leben seiner Kinder gebrandmarkt. "Die andauernde und bösartige Blockade und Sanktionen gegen Nordkorea behindern nicht nur die Bemühungen zum Schutz und zur Förderung der Kinderrechte. Sie sind auch eine ernste Gefahr für das Überleben der Kinder", sagte Nordkoreas Botschafter bei der UN in Genf, Han Tae Song. (Reuters, 21.9.2017)