Häufige Fraktionswechsel in Italien: Opportunistische Farbenlehre

Kommentar |
28. September 2017, 17:38

Wenn sämtliche politische Vorstellungen auf der Strecke bleiben, stellen die katastrophalen Vertrauenswerte der Politikvertreterinnen und -vertreter keine Überraschung dar

In italienischen Ohren klingt so manche heimische Diskussion fast schon niedlich: Ein gutes Dutzend Fraktionswechsel stellt in Österreich einen neuen Rekord dar? Aus römischer Perspektive ein Luxusproblem: 526 Fraktionswechsel absolvierten Italiens Parlamentarierinnen und Parlamentarier in der seit Februar 2013 laufenden Legislaturperiode insgesamt. Mit jedem Hin und Her und Zurück kommt Italien so auf nahezu zehn pro Monat.

Deutschland zählt ebenfalls ein Dutzend, die im Bundestag ihre Fraktion verlassen haben – jedoch nicht nur in der noch laufenden Legislaturperiode, sondern seit 1994. Das sind fast gleich viele Wechsel, wie sie der Rekordhalter in Italien ganz allein hingelegt hat. In westlichen Demokratien passieren solche Farbwechsel in der Regel selten, in Italien aber gehören sie ebenso zum politischen Alltag wie Partei- und Fraktionsneugründungen oder Palastrevolten.

Rechtlich mag das Überlaufen legitim sein, moralisch aber ist es oft fragwürdig, zumal sich in Parlamenten meist dann besonders viel bewegt, wenn sich die Überlebensbedingungen ändern. Das offenbart eine Abkehr von Anstand und Haltung, die sich in Italien auch an der niederträchtigen Debattenkultur beobachten lässt. Wenn sämtliche politische Vorstellungen auf der Strecke bleiben, stellen die katastrophalen Vertrauenswerte der Politikvertreterinnen und -vertreter keine Überraschung dar. Auch in diesem Punkt stellt Italien in der EU einen Negativrekord auf. (Anna Giulia Fink, 28.9.2017)

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