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USA weisen 15 kubanische Diplomaten aus

3. Oktober 2017, 18:45

Außenminister Tillerson: Botschaftspersonal wurde nicht ausreichend geschützt

Washington – Die Spannungen zwischen den USA und Kuba wegen angeblicher "Akustik-Attacken" auf das US-Botschaftspersonal haben sich weiter verschärft. Die US-Regierung verwies als Reaktion auf die mysteriösen "Angriffe" am Dienstag 15 kubanische Diplomaten des Landes, wie Außenminister Rex Tillerson in Washington mitteilte. Die Botschaftsmitarbeiter hätten nun sieben Tage Zeit das Land zu verlassen.

Damit ziehe die US-Regierung die Konsequenz aus dem Mangel an Schutz für ihre Diplomaten in dem Karibikstaat, begründete Tillerson die Maßnahme. Havanna habe es versäumt, "geeignete Schritte" zu unternehmen, um seine Verpflichtung aus dem sogenannten Wiener Übereinkommen zu erfüllen. Das Abkommen regelt die diplomatischen Beziehungen zwischen Staaten.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Tillerson wegen der "Akustik-Attacken" angeordnet, dass mehr als die Hälfte der Botschaftsmitarbeiter aus Havanna abgezogen wird. In der Vertretung soll es bis auf Weiteres nur noch eine Notbesetzung und keine Visumvergabe mehr geben. Außerdem sprach das State Department eine Reisewarnung aus.

22 Betroffene

Durch die "Akustik-Attacken" erlitten nach jüngsten US-Angaben 22 Botschaftsmitarbeiter gesundheitliche Schäden. Sie hätten "schwere Verletzungen" wie Gehörverlust, Sehprobleme, Gleichgewichtsstörungen, Müdigkeitsanfälle und Schlafstörungen erlitten. Die genauen Ursachen konnten bisher aber nicht bestimmt werden.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla teilte seinerseits vergangene Woche mit, dass die Behörden seines Landes keine Belege für die "Akustik-Attacken" gefunden hätten. US-Regierungsvertreter hatten zuvor in US-Medien den Verdacht geäußert, dass die Botschaftsmitarbeiter mit Schallgeräten innerhalb oder außerhalb ihrer Wohnungen in Havanna angegriffen worden seien. Washington beschuldigt die kubanische Regierung aber nicht, selbst hinter den angeblichen Angriffen zu stecken.

Die Affäre um die angeblichen Angriffe stellt eine schwere Belastung für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba dar, die sich unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama auf den Weg der Normalisierung begeben hatten. Nach jahrzehntelanger Eiszeit wurde die US-Botschaft in Havanna im Juli 2015 wiedereröffnet.

Der heutige US-Präsident Donald Trump leitete allerdings im Juni eine Abkehr von Obamas Kuba-Politik ein. Er nahm von seinem Amtsvorgänger eingeführte Lockerungen bei den Reise- und Handelsbeschränkungen mit dem kommunistischen Inselstaat zurück. Trump bezeichnete die kubanische Regierung als ein "grausames und brutales Regime" und machte die künftigen bilateralen Beziehungen von Fortschritten bei den Menschenrechten abhängig.