Wien – ÖVP-Chef Sebastian Kurz warf dem Kultusamt im SPÖ-geführten Bundeskanzleramt vor, zu wenig gegen Moscheen zu tun, die gegen das Gesetz verstoßen. Konkret sagte Kurz im TV-Duell mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Sonntagabend auf Puls 4, dass das Kultusamt öfter "unterwegs sein" müsse, um Moscheen zu prüfen und Missstände, wie sie etwa in der kürzlich präsentierten Moscheestudie des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) aufgezeigt wurden, zu beseitigen.

Kanzler Kern entgegnete, dass dies am von Kurz geführten Integrationsministerium scheitere. Dieses habe es nämlich bisher verabsäumt, dem Kultusamt eine Liste der Moscheen zu übermitteln. Dem widersprach wiederum Kurz: "Alles, was wir wissen, weiß das Kultusamt auch", sagte der Minister. Wer hat recht?

Kultusamt wartet auf Liste

Das Kultusamt habe das Integrationsministerium um die Übermittlung einer vollständigen Liste der geprüften Moscheen gebeten, warte darauf aber immer noch, sagt eine Sprecherin von Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) zum STANDARD. Der Hintergrund: Laut der Studie, die Anfang Oktober präsentiert wurde und die laut dem Studienautor nicht repräsentativ ist, vermitteln sechs Moscheen in ihren Predigten ein Weltbild, in dem "der Koran klar über den staatlichen Regeln und Gesetzen" stehe, wie es in der Kurzzusammenfassung heißt. Welche Moscheen das sind, wisse zwar der Studienautor, das Kultusamt habe diese Information trotz Anfrage aber noch nicht erhalten, heißt es. Studienautor Heiko Heinisch war am Dienstag für den STANDARD nicht erreichbar.

Im ÖIF, der die Studie in Auftrag gegeben hatte, heißt es, man habe die Moscheen in der Studie bewusst nicht genannt – auch um die Einrichtungen vor Übergriffen zu schützen. Die Liste mit den überprüften Moscheen sei aber dem Integrationsministerium, dem der Integrationsfonds untersteht, übermittelt worden.

65 Atib-Imame

Das Kultusamt hat derzeit 65 Imame im Visier, die gegen das Islamgesetz verstoßen. Es geht dabei um das Verbot der Auslandsfinanzierung: In den 65 Fällen habe sich ein Anfangsverdacht, wonach die Türkei die Imame bezahle, erhärtet, heißt es. Derzeit prüfe man die Fälle im Detail. Dem Vernehmen nach handelt es sich bei allen 65 Imamen um Prediger des größten Moscheebetreibers in Österreich, der türkischen Organisation Atib. (Maria Sterkl, 9.10.2017)