Linz – Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Montag mit seinen Stellvertretern und weiteren Regierungsmitgliedern Details aus dem Budget für 2018 (Volumen: 5,5 Milliarden Euro) vorgestellt. Ziel war es, keine neuen Schulden zu machen. Das will man mit Einsparungen von rund 10 Prozent in jedem Ressort erreichen, wobei es Ausnahmen gibt.

Studiengebühren an Fachhochschulen

Um das Ziel zu erreichen werden Studiengebühren an den Fachhochschulen des Landes eingeführt und Elternbeiträge für die Betreuung in Kindergärten am Nachmittag. Zur kostenpflichtigen Nachmittagsbetreuung gab es bereits rot-grüne Kritik aus Wien. Die bereits zuvor von Kulturschaffenden verurteilten Pläne, auch bei den Ermessensausgaben, sprich Förderungen, im Kulturbereich zu sparen, sorgten neuerlich für Kritik aus deren Reihen.

Stelzer betonte, dass Oberösterreich das einzige Bundesland mit einer gesetzlichen Schuldenbremse sei und man erstmals seit 2010 ohne Schulden budgetiere und zum ersten Mal seit 2002 Tilgungen vornehme.

In den Bereich Gesundheit sollen rund 64 Millionen Euro mehr als 2017 investiert werden, 87 Millionen Euro stehen für Forschung und Wissenschaft zur Verfügung, 20 Millionen Euro für eine Breitband-Offensive. Der Schuldenrucksack im Sozialressort von 45 Millionen Euro soll abgebaut werden. Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) verkündete, dass bei der Sicherheit, bei Katastrophen- und Hochwasserschutz nicht gespart werde.

Zur Finanzierung werden unter anderem Rückflüsse aus Wohnbauförderungsdarlehen in der Höhe von 190 Millionen Euro verkauft. (APA, 31.10.2017)