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Republikanische Rebellion gegen Trump

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25. Oktober 2017, 17:21

Gegenwind aus eigener Partei wird stärker, scheidender Senator Jeff Flake spricht von "Gefahr für die Demokratie"

Jeff Flake war nie ein Freund Donald Trumps. Im Wahlkampf vermied er es, die Werbetrommel für ihn zu rühren, ohne allerdings so weit zu gehen, sich den "Never Trumpers" anzuschließen, der Bewegung alarmierter Republikaner, die lieber Hillary Clinton im höchsten Staatsamt sehen wollten als den Kandidaten ihrer eigenen Partei. Nun hat der Senator aus Arizona so rigoros mit dem Präsidenten gebrochen, dass sein Auftritt in die Parlamentschronik eingehen wird. 18 Minuten stand er an einem schmalen, schmucklosen Pult, es war die dramatischste Rede, die je im Kongress gehalten wurde, seit Trump im Weißen Haus residiert. Eine Generalabrechnung.

Man dürfe es nicht als normal ansehen, wenn demokratische Normen und Ideale regelmäßig und dabei geradezu beiläufig untergraben werden, warnte Flake und ließ eine schonungslos offene Zustandsbeschreibung folgen. Persönliche Angriffe, Bedrohungen der Freiheit und der Institutionen, dazu Provokationen aus nichtigen Gründen, die nichts zu tun hätten mit dem Wohlergehen der Menschen, denen zu dienen man gewählt worden sei – nichts davon dürfe je als normal gelten, wetterte der 54-Jährige. "Rücksichtsloses, unverschämtes und würdeloses Verhalten wird damit entschuldigt, dass man nur sagt, wie es ist, wenn es in Wahrheit rücksichtslos, unverschämt und würdelos ist." Gehe ein solches Verhalten von der Regierungsspitze aus, sei es noch schlimmer, "dann ist es gefährlich für unsere Demokratie".

cnn

Flake stammt aus einer alten Mormonenfamilie, wie übrigens auch Mitt Romney, der Trump in der Hitze des Wahlgefechts des Jahres 2016 als Mogelpackung charakterisiert hatte. Seine Vorfahren haben sich, im Treck von Osten kommend, im damals noch Wilden Westen niedergelassen, nicht nur am Großen Salzsee in Utah, auch in Idaho und eben in Arizona. Wenn man Politikern aus dem amerikanischen Westen nachsagt, dass sie – kantige Individualisten, die sie nun einmal sind – bisweilen gern gegen den Strich bürsten, dann ist Flake kein schlechtes Beispiel dafür. In vielen Belangen stramm konservativ, flog er zum Beispiel nach Havanna, als Barack Obama eine Normalisierung mit Kuba anstrebte und er die Lockerungsübungen unterstützen wollte. Als Trump vom Mauerbau an der Grenze zu Mexiko sprach, meldete er Widerspruch an. Dass er ein scharfer Kritiker des Mannes im Oval Office ist, weiß man nicht erst seit heute.

Kritik an Trumps Sprunghaftigkeit

Nach dessen Wahlsieg hat er ein Buch geschrieben, "Das Gewissen eines Konservativen", in dem er unter anderem davor warnte, außenpolitisch Vabanque zu spielen: Sprunghafte Unberechenbarkeit sei keine Tugend, man habe bereits mit so vielen sprunghaften Akteuren zu tun, dass Amerika nicht auch noch einer werden müsse. Was folgte, war die Rache Steve Bannons, des gefeuerten Strategieberaters des Weißen Hauses. Zurückgekehrt auf den Chefposten des Online-Portals "Breitbart News", begreift sich der Ex-Banker als Spiritus Rector einer rechtspopulistischen Revolution, die Konservative der alten Schule reihenweise aus ihren Ämtern fegt, so wie es die Tea Party einst tat.

In Arizona, wo Flakes Senatssitz im nächsten Herbst zur Wahl steht, trommelt er für Kelli Ward, eine Ärztin, die ganz auf Trumps Linie liegt. Dass eine nach rechts gerückte Parteibasis der Außenseiterin den Vorzug geben wird, ist für den Platzhirsch Flake fast so sicher wie das Amen in der Kirche. Weshalb er am Dienstagabend auf spektakuläre Weise seinen Abschied vom Parlament ankündigte, statt sich zu verbiegen und Leuten wie Bannon nach dem Mund zu reden.

"Auf dem Niveau von 140 Twitter-Zeichen"

Er könne nicht schweigen zu dem, was gerade geschehe, begründete Flake seinen Entschluss. Die Vorstellung, dass man sich in Schweigen hülle, während Amerikas Werte ausgehöhlt und die Bündnisse und Verträge des Landes infrage gestellt werden, das alles auf dem geistigen Niveau von 140 Twitter-Zeichen, sei völlig falsch. "Die nächste Generation wird uns fragen, warum habt ihr nichts getan, warum habt ihr den Mund nicht aufgemacht? Was sagen wir dann?"

Zugleich war es ein Seitenhieb auf Parteifreunde, die sich polemische Worte an die Adresse des Präsidenten verkneifen, und sei es auch nur, weil sie endlich gemeinsam mit ihm einen großen Wurf landen wollen, konkret: eine Steuerreform. Was Republikaner, die sich gegen Trump stellen, miteinander verbindet, ist die Tatsache, dass sie auf das Ende ihrer Karriere zusteuern. John McCain, der neulich vor einem "halbgaren, falschen Nationalismus" warnte, leidet an einem Hirntumor. Bob Corker, ein Senator aus Tennessee, der Trump vorwirft, die USA in den Augen der Welt herabzusetzen, scheidet im Jänner 2019 aus dem Kongress aus. Genau wie Jeff Flake. (Frank Herrmann aus Washington, 25.10.2017)