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Russische Aufsichtsbehörde: Twitter akzeptiert Datenspeicherung in Russland

8. November 2017, 17:45

Roskomnadsor warnt Twitter und Facebook vor Verbot 2018

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat sich nach Angaben der russischen Internetaufsicht damit einverstanden erklärt, die persönlichen Daten seiner russischen Nutzer bis Mitte 2018 in Russland zu speichern. Damit entspreche das US-Unternehmen einem 2015 in Kraft getretenen Gesetz, erklärte die Behörde Roskomnadsor am Mittwoch.

Daten russischer Kunden in Russland speichern

Seit dem 1. September 2015 müssen soziale Netzwerke, Messengerdienste und Suchmaschinen sowohl aus Russland als auch aus dem Ausland die persönlichen Daten russischer Kunden auf einem Server in Russland speichern. Dessen Standort ist den russischen Behörden mitzuteilen. Das entsprechende Gesetz war 2014 verabschiedet worden und auf heftige Proteste von Internetunternehmen wegen befürchteter Überwachung durch russische Geheimdienste gestoßen.

Firmen, die gegen das Gesetz verstoßen, kommen auf eine Liste. Roskomnadsor kann ihre Angebote blockieren. Twitter war zunächst von dem Gesetz ausgenommen worden. Doch mittlerweile wurden die Nutzerbedingungen geändert, sodass auch Twitter unter das Gesetz fällt.

Verbot droht

Die Aufsichtsbehörde hat Twitter und das soziale Netzwerk Facebook wiederholt vor einem im Jahr 2018 drohenden Verbot ihrer Dienste gedroht. Im März 2018 findet in Russland die Präsidentschaftswahl statt, bei der mit einer Kandidatur des amtierenden Staatschefs Wladimir Putin gerechnet wird. Twitter und Facebook werden von russischen Putin-Gegnern ausgiebig genutzt. (APA/AFP, 8.11.2017)