Neuer Stil der ÖVP: Nicht ganz so neu

Kommentar |
10. November 2017, 17:48

Die Koalitionsverhandlungen sind nicht nur für Medien eine Blackbox

Die Ankündigung allein hat gleichzeitig die besten und die schlimmsten Assoziationen hervorgerufen. Wenn etwas nicht konkret wird, bleibt eben Raum für Interpretationen. Während sich die einen also nach dem versprochenen "neuen Stil" gesehnt haben, haben ihn die anderen mit ebensolcher Vehemenz verteufelt – noch bevor er überhaupt da war. Teils weil das Neue aufgrund der menschlichen Konditionierung eher Angst vor dem Unbekannten denn Vorfreude auf neue Möglichkeiten hervorruft. Teils weil die Vergangenheit erahnen lässt, was solch ein "Versprechen" bedeuten kann.

Fast vier Wochen nach der Wahl, diverse Sondierungs- und Koalitionsgespräche, eine Parlamentssitzung und einen ZiB 2-Auftritt der neuen Nationalratspräsidentin später, verdichtet sich: Neu ist nicht zwingend besser. Und dass Politiker Fragen nicht beantworten, ist so neu auch nicht. Elisabeth Köstinger hat sich beim Versuch, ihr schlechtes Ergebnis bei der Wahl ins zweithöchste Amt des Staates wegzulächeln, nur ungeschickter angestellt als andere vor ihr. Ja, sehr wahrscheinlich kann man sich zu Recht darüber aufregen, wie die neue Volkspartei die Präsidiumsbank im Parlament zur Durchreiche degradiert. Ob sie die gesamte Legislaturperiode Präsidentin bleiben wolle? Da kommt keine Antwort. Auch nicht auf andere Fragen.

Mauern und mauscheln, der neue Stil? Die Koalitionsverhandlungen sind nicht nur für Medien eine Blackbox. Auch Interessenvertreter müssen dabei zusehen, wie eine kleine Gruppe rund um den neuen ÖVP-Chef mit der FPÖ politische Weichen stellt. Das ist neu und vielleicht nicht ganz schlecht. Dass bei der Wahl der Zweiten Parlamentspräsidentin einige ÖVPler den Namen des SPÖ-Chefs statt jenen der roten Kandidatin auf den Zettel geschrieben haben: Das ist neu und stillos. Dass der strengere Raucherschutz fallen könnte: Das ist die Rückkehr in die Steinzeit. (Karin Riss, 10.11.2017)

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