Der noch-grüne Gemeinderat Mesut Onay prüft nun rechtliche Schritte gegen seine Parteikollegen.

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Innsbruck – Georg Willi ist verzweifelt. Galt der Spitzenkandidat der Innsbrucker Grünen für die Gemeinderatswahl 2018 bis vor kurzem noch als aussichtsreicher Bürgermeisteraspirant, so muss er nun mitansehen, wie seine Parteifreunde dies zunichte machen.

Grund dafür ist ein interner Streit im Innsbrucker Gemeinderatsklub. Dieser wirft dem eigenen Mandatar Mesut Onay eine "sexuelle Grenzüberschreitung" aus dem Jahr 2005 vor und will ihn deshalb ausschließen. Es kam nie zu einer Anzeige, Onay entschuldigte sich mehrfach öffentlich für das Geschehen. Er sei sich zwar keiner Schuld bewusst, es tue ihm aber leid, wenn die Frau, mit der er damals laut eigener Auskunft eine Liaison unterhielt, sein Verhalten als Grenzüberschreitung erlebt habe.

Zerwürfnis zwischen Onay und Klub

Der Vorfall ist seit 2006 bekannt und wurde auch öffentlich thematisiert, als Onay 2011 den Innsbrucker Grünen beitrat. Seit er in der Vorwoche im Zuge der #MeToo-Kampagne von einem Lokalblatt wieder aufgebracht wurde, ist er nun Thema im Grünen Klub. Dort ist man auf Onay ohnehin nicht gut zu sprechen. Gilt er doch als Königsmacher von Willi, während der jetzige Gemeinderatsklub eigentlich Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider gegen Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) ins Rennen schicken wollte.

Onay, der türkisch-kurdische Wurzeln hat, ist in der Migrantenszene sehr gut vernetzt und brachte den Innsbrucker Grünen viele neue Mitglieder. Er vermutet eine Racheaktion des Klubs hinter den Vorwürfen gegen ihn. Sein Mandat will er auf jeden Fall behalten und er werde versuchen, eine eigene Liste aufzustellen. Willi hält Onays Ausschluss für überzogen und kann sich vorstellen weiter mit ihm zusammenzuarbeiten. Auch Onay betont, dass er wisse, dass die Vorwürfe nicht von Willi ausgingen und auch er könne sich vorstellen, nach der Wahl wieder mit ihm zusammenzuarbeiten.

Neue Hinweise, aber keine Auskunft

Im Klub heißt es, Onay habe sich falsch verhalten, als nun erneut über den Fall von 2005 berichtet wurde. Weil er sagte, er fühle sich trotz allem als Feminist, sei das Vertrauen "massiv belastet". "Er braucht sich nicht noch selber als Held feiern", erklärt Klubobfrau Uschi Schwarzl dazu.

In der Aussendung behauptet der Gemeinderatsklub zudem: "Hinweise, dass 2005 kein Einzelfall war, können wir nicht entkräften." Nachfragen, was damit gemeint sei und ob es konkrete Vorwürfe gäbe, verweigert Schwarzl mit Verweis auf den Opferschutz. Dasselbe gilt für die Frage, ob man mit dem vermeintlichen Opfer Onays von 2005 Kontakt aufgenommen habe, um nachzufragen, ob diese Vorwürfe stimmen. Denn die Frau ist mittlerweile ebenfalls Grünen-Politikerin in Wien. Über einen Anwalt lässt sie ausrichten, sie wolle sich zur Causa nicht äußern und anonym bleiben.

Landeschefin Ingrid Felipe schweigt indes ebenfalls. Sie stehe hinter dem Selbstbestimmungsrecht der Gemeinderatsmitglieder, heißt es aus ihrem Büro. Onay will nun juristische Schritte gegen die Vorwürfe prüfen. (Steffen Arora, 13.11.2017)