Schäuble stößt mit Ermahnung gegen das Twittern auf Kritik und Spott

23. November 2017, 15:55

Deutsche Abgeordnete twittern weiter

Der deutsche Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit der Ermahnung an die Abgeordneten, im Plenarsaal des Bundestags nicht zu twittern, für Kritik und Spott gesorgt. Der frühere Finanzminister (75) hatte dies in einem Brief an die Abgeordneten geschrieben.

"Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen."

"Den Verhandlungen des Bundestages unangemessen und daher unerwünscht ist die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf", berichtete das Deutschlandradio.

Die CSU-Abgeordnete und Parlamentarische Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär stellte auf Twitter fest: "Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen." Der Linken-Abgeordnete Niema Movassat twitterte: "Ich habe wenig Verständnis dafür, das twittern im #Bundestag zu verbieten. Zur Transparenz gehört auch die Kommentierung des aktuellen Geschehens."

Am Mittwoch hatte bereits Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) die Abgeordneten in einer Sitzung darauf hingewiesen, "dass Fotografieren nach Beschluss des Präsidiums im Plenarsaal untersagt ist". Der nächste, den er erwische, bekomme einen Ordnungsruf.

#twitterverbot

In den sozialen Netzwerken machten sich Nutzer unter dem Hashtag #twitterverbot auch darüber lustig, dass Schäuble selbst als Minister auf der Regierungsbank 2012 gefilmt wurde, wie er Sudoku spielte.

Schäuble war nach insgesamt zwölf Jahren als Innen- und Finanzminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel am 24. Oktober zum Bundestagspräsidenten gewählt worden. (APA, 23.11.2017)