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1.500 demonstrierten in Linz gegen geplantes Sparpaket

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5. Dezember 2017, 09:59

Vor Beginn des Budgetlandtags gab es Proteste gegen die schwarz-blauen Pläne in Oberösterreich

Linz – Handwärmer für die Finger, Regenponchos für den Körper und Bob Marley für die Ohren: Die Ausrüstung ist durchaus entscheidend für den Erfolg einer Demonstration. Umso mehr, wenn die öffentliche Protestäußerung an einem Regenmorgen im Dezember angesetzt ist. Rund 1.500 entsprechend gerüstete Teilnehmer fanden sich laut Polizeiangaben am Dienstag vor dem Linzer Landhaus ein, um gegen das geplante Sparpaket der schwarz-blauen Landesregierung zu demonstrieren. Das Paket beinhaltet unter anderem die Wiedereinführung von Kindergartengebühren und Kürzungen im Bereich von Kultureinrichtungen.

Enger Zeitplan für Proteste

Der Zeitplan auf der Protestmeile war eng: Gestartet wurde gegen 7.30 Uhr, das Ende war mit 8.45 Uhr exakt festgelegt. Denn mit dem offiziellen Beginn des dreitägigen Budgetlandtags gilt in einem Umkreis von 300 Metern um das Linzer Landhaus eine Bannmeile – und damit auch eine Nulltoleranz gegenüber wütenden Bürgern.

Mit lauten Rufen – "Aufstehen, aufstehen, Herr Landeshauptmann – sonst stehen wir auf" – machten die Teilnehmer ihrem Ärger Luft. Unterstützung durch persönliche Anwesenheit bekamen sie von Sozialminister Alois Stöger und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (beide SPÖ). Arbeiterkammer-Präsident Johann Kalliauer merkte in seiner Rede an, dass die schwarz-blauen Sparpläne "eine bodenlose Frechheit" seien. Solche "unsozialen" Maßnahmen könne man nicht schönreden. "Das ist unnötig und nicht zukunftsweisend. Wenn fünf Prozent Erhöhung beim Budget ausgemacht sind, dann muss man sich auch daran halten", erklärte Kalliauer, Oberösterreich verfolge eine "Retropolitik".

In Linz hat der dreitägige Budgetlandtag begonnen und ist zum Auftakt von Demonstrationen begleitet worden ("OÖ heute"-Beitrag).
orf

Dafür gab es von den Anwesenden tosenden Applaus. Denn ein Motto schwebte über der Veranstaltung: "Ist das Wetter noch so kalt, die Landespolitik ist kälter." (Markus Rohrhofer, APA, 5.12.2017)