Steiermark gründete landeseigene Gesellschaft zum Breitband-Ausbau

6. Dezember 2017, 14:21

Regionale Masterpläne sollen bei besserer Koordinierung von Bedarf und Providern helfen

Die Steiermark gründete eine landeseigene Gesellschaft zum Ausbau der Breitband-Verbindungen, dazu sollen regionale Masterpläne die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet beschleunigen. Dies wurde am Dienstag vom Land mitgeteilt. Gefördert werden die regionalen Masterpläne vom Regionalressort.

Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) sagte dazu, dass es "höchst an der Zeit gewesen ist, dass die öffentliche Hand ultraschnelles Internet als Daseinsvorsorge begreift". Dies bedeute auch, dass man den Breitbandausbau nicht alleine nach marktwirtschaftlichen Überlegungen vorantreiben könne. "Für eine flächendeckende Versorgung muss sich die öffentliche Hand engagieren", sagte Eibinger-Miedl. Mit der Gründung einer landeseigenen Breitband-Infrastrukturgesellschaft liefen die Fäden der Akteure so zusammen, damit der Ausbau in Zukunft "rascher und strategischer" erfolge als bisher.

Netzqualität

Die Masterpläne sollen einen genauen Überblick über die vorhandene Netzqualität in der jeweiligen Region liefern und Ausbaumaßnahmen definieren. Ferner sollen sie eine enge Abstimmung zwischen Gemeinden und Infrastrukturanbietern in der Region erleichtern. Die Breitband-Infrastrukturgesellschaft soll alle Aktivitäten in Bezug auf den Ausbau koordinieren. Darüber hinaus kann in Regionen, in denen kein Ausbau durch diverse Provider stattfindet, selbst die notwendige Infrastruktur errichtet werden. Die Erstellung der regionalen Masterpläne wird vom Regionalressort von LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ) mit bis zu 60 Prozent der Kosten gefördert. Insgesamt stehen 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Anträge können bis zum 29. Jänner 2018 bei der Abteilung 17 Landes- und Regionalentwicklung eingereicht werden.

Der Breitbandausbau ist als Schwerpunkt im Regierungsübereinkommen von SPÖ und ÖVP verankert. "Ultraschnelles Internet in allen steirischen Regionen ist ein Gebot der Stunde. Unsere Betriebe, die Forschungs- und Bildungseinrichtungen sind ganz besonders auf gute Verbindungen angewiesen", sagte LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP). LHStv. Schickhofer (SPÖ) sagte, mithilfe der Masterpläne könne man "schnell, unbürokratisch und ganz gezielt Breitband ausbauen". Die Pläne würden die vielen Einzelmaßnahmen und Tätigkeiten der Energie Steiermark, der Energie Graz sowie aller steirischen Stadtwerke koordinieren und den Breitbandausbau strategisch geplant vorantreiben. Für Finanz- und Verkehrslandesrat Anton Lang (SPÖ) steht der Breitband-Ausbau in einer Reihe mit Infrastrukturmaßnahmen für Straße und Schiene.

Beschränkungen

Aufgrund wettbewerbsrechtlicher Vorschriften der EU darf die Gesellschaft nur dort tätig werden, wo trotz Förderung kein Netzbetreiber ausbaut. Die geplanten Aktivitäten und die finanzielle Ausstattung der Gesellschaft müssen von der EU-Kommission genehmigt werden. Die Landesregierung wird die Gründung der Breitbandinfrastrukturgesellschaft am Donnerstag beschließen. (APA, 6.12.2017)