Uno und libysche Wahlkommission bereiten Weg für Wahlen in Krisenland

6. Dezember 2017, 21:42

Kampagne für Registrierung von einer Million neuer Wähler

Tripolis – Das Krisenland Libyen will mithilfe der Vereinten Nationen den Weg für Wahlen bereiten. Der Leiter der Nationalen Wahlkommission (HNEC), Imed al-Sajeh, stellte am Mittwoch in der Hauptstadt Tripolis gemeinsam mit dem Uno-Sondergesandten Ghassan Salame eine Kampagne zur Registrierung neuer Wähler vor.

Zu den 1,5 Millionen Libyern, die im Wahlregister von 2014 stehen, sollen mindestens eine Million hinzukommen.

Potenziell sind von sechs Millionen Einwohnern 3,4 Millionen wahlberechtigt. Laut HNEC-Chef al-Sajeh soll die Kampagne zwei Monate andauern. Die HNEC gilt als eine der wenigen glaubwürdigen und unabhängigen Institutionen im Land, 2012 und 2014 hatte sie die ersten Wahlen nach der 42 Jahre andauernden Herrschaft von Staatschef Muammar al-Gaddafi organisiert.

Wahlgesetz

Seit dem Sturz von al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Weite Teile Libyens werden von bewaffneten Milizen kontrolliert. UN-Diplomat Salame erklärte, Wahlen seien die beste Möglichkeit, um die rivalisierenden Gruppen voneinander zu trennen. Auch ein Wahlgesetz werde gemeinsam mit der Uno ausgearbeitet und umgesetzt, versicherte Salame.

Für eine dauerhafte Beilegung des Konflikts sei es jedoch unverzichtbar, dass "die Libyer, die Anführer und die libyschen Gruppen als Vorbedingung die Wahlergebnisse akzeptieren", sagte Salame. Alle politischen Akteure hätten sich bereits für die Wahlen ausgesprochen, die laut Salame im Jahr 2018 stattfinden sollten. Unklar ist noch, ob die Wahlen für den Präsidenten, das Parlament sowie die Lokalwahlen gleichzeitig stattfinden sollen.

Der Chef der international anerkannten libyschen Einheitsregierung, Fajes al-Sarradsch, wurde für Donnerstag in Berlin erwartet. Dort steht ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf seinem Programm. (APA, 6.12.2017)