In der Gunst der Wahlberechtigten wieder gleichauf: Amtsinhaber Christian Kern und sein wahrscheinlilcher Nachfolger im Kanzleramt Sebastian Kurz
Wien – Würde jetzt ein neuer Nationalrat gewählt – er wäre wahrscheinlich ähnlich zusammengesetzt, wie er aktuell aussieht. "Wir sehen in unserer Umfrage, dass die Grünen vielleicht auf fünf Prozent steigen würden und damit drinnen wären und die Liste Pilz mit drei Prozent vielleicht wieder draußen wäre", sagt Market-Institutschef David Pfarrhofer. Aber im Grunde sei das egal, weil keine Wahlwiederholung ansteht – wohl aber sei relevant, in welcher politischen Stimmung die Koalition gebildet wird.
An der Spitze zeigt sich nämlich sehr wenig Bewegung: Hochgerechnet kommt die ÖVP auf 32 Prozent, die FPÖ auf 26, beide also etwa auf das Niveau vom 15. Oktober – auch die SPÖ ist mit hochgerechneten 26 Prozent stabil.
Anders allerdings sieht es in der theoretischen Kanzlerfrage aus. Hier war Sebastian Kurz seit einem Dreivierteljahr unangefochten an der Spitze – jetzt ist er mit 34 Prozent zwar immer noch auf einem hohen Wert, aber erstmals hat ihn der derzeitige Kanzler und künftige Oppositionschef eingeholt, auch er kommt auf 34 Prozent. Kern liegt damit deutlich über dem Wert seiner Partei. Kurz, der in der November-Umfrage des Market-Instituts 42 Prozent hatte, "hat jetzt nicht mehr den durch den Wahlsieg ausgelösten Rückenwind", sagt Pfarrhofer.
Kurz hat in der Kanzlerfrage die ÖVP-Wähler ziemlich geschlossen hinter sich und punktet auch bei etlichen Wählern der Freiheitlichen. Kern kann die Wähler seiner Partei ebenfalls in hohem Maß ansprechen, dazu bekommt er hohe persönliche Zustimmung aus den Wählerschaften der Oppositionsparteien.
Unrealistische Erwartungen
Das hänge damit zusammen, dass vor der Wahl unrealistische Erwartungen im Hinblick auf kurze Regierungsverhandlungen geweckt worden sind. Pfarrhofer: "Wir haben in diesem Zusammenhang gefragt, welche Schulnote die Regierungsgespräche zwischen ÖVP und FPÖ verdienen – und da gibt es überwiegend gute Noten." Konkret vergeben elf Prozent ein "Sehr gut" (von den FPÖ-Wählern vergibt sogar jeder Vierte die Note eins), weitere 37 Prozent vergeben einen Zweier. Die Noten "Genügend" (zehn Prozent) und "Nicht genügend" (fünf Prozent) sind auch bei den Anhängern der Opposition nur ein Minderheitenprogramm.
Weiters fragte Market: "Haben Sie den Eindruck, dass aus den Gesprächen zwischen ÖVP und FPÖ ein gutes Programm für die Zukunft Österreichs resultiert oder weniger?" Hier gibt es von zehn Prozent einen Einser, von 31 Prozent einen Zweier. Allerdings summieren sich die Fünfer (14 Prozent) und die Vierer (16 Prozent) bereits auf 30 Prozent.
Die Grafik zeigt, dass positive Erwartungen an die Regierung vor allem im Bereich der persönlichen Sicherheit und der Familie gesehen werden. Besonders negative Auswirkungen werden bei Pensionen, Steuer und Bildung erwartet, wobei entlang der Parteilinien die Anhänger von ÖVP und FPÖ gerade bei der Bildung in hohem Maß Verbesserungen erwarten.
Diese Befürchtung, dass sich bei der eigenen künftigen Pension Verschlechterungen ergeben könnten, hegen überwiegend Anhänger der künftigen Opposition, aber auch unter den Wählern von ÖVP und FPÖ geht jeder Vierte von einer Verschlechterung aus. (Conrad Seidl, 11.12.2017)