Man müsse von einem System wegkommen, "bei dem man den Eindruck hat, es wird mit Vorgaben gearbeitet", sagt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).

Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER

Wien – Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat sich gegenüber der "Kleinen Zeitung" (Montagausgabe) für "Wirkungsorientierung" bei Radarkontrollen ausgesprochen. "Jeder kennt die Situation: eine gerade Straße, eine Ortstafel und fünf Meter dahinter die Kontrolle", sagte Kickl. Es solle jedoch nicht der Eindruck erweckt werden, man kontrolliere, um "jemanden leicht zu erwischen".

"Wir tun uns nichts Gutes, wenn man den Eindruck hat, es steht nicht die Sicherheit im Vordergrund", so Kickl weiter. Vorgespräche seien bereits erfolgt und der Innenminister sei auf allen Ebenen auf großes Verständnis gestoßen. Die Entscheidung, wo mit Radarpistolen gemessen wird, obliege dem zuständigen Kommandanten, "der die Lage vor Ort am besten kennt". Auch bei Messungen auf Autobahnen soll bei zielgerichteten Kontrollen der Sicherheitsaspekt im Mittelpunkt stehen. Man müsse von einem System wegkommen, "bei dem man den Eindruck hat, es wird mit Vorgaben gearbeitet". (APA, 1.1.2018)