19. Juli 2023

Mittwoch

Rechtsextremismus

Verbotsgesetz: Geteilte Meinungen zu Diversion bei Erwachsenen

Das Mauthausen-Komitee kritisiert Teile der Verbotsgesetznovelle, der Strafrechtsexperte Birklbauer begrüßt hingegen die Diversion für Erwachsene

13. Juli 2023

Donnerstag

14:13

Personalie

481 Postings

Proteste gegen Linzer Gesundheitsdirektor wegen Beteiligung an "Info-Direkt"

Ulrich Püschel veranstaltete 2018 den Kongress "Verteidiger Europas" und besuchte Demos der Identitären

12. Juli 2023

Mittwoch

06:00

Rechtsextremismus

400 Postings

Mauthausen-Komitee kritisiert Verbotsgesetznovelle in Sachen Holocaustverharmlosung

Im ersten Entwurf war Verharmlosung des Holocaust bereits vor drei Personen strafbar, nun soll das erst vor zehn der Fall sein. Die Entschärfung soll auf Wunsch der ÖVP erfolgt sein

3. Juni 2023

Samstag

09:00

Rechtsextremismus

100 Postings

Kritik am Umgang mit rechtsextremen Schändungen von Gedenkstätten

Mauthausen-Komitee fordert von Innenminister wirksame Bekämpfung rechtsextremer Attacken auf Gedenkorte

27. Mai 2023

Samstag

07:00

Rechtsextremismus

487 Postings

Verfassungsschutz schnappte Wiener Mitglied gefährlicher Neonazi-Gruppe

Bei einem mutmaßlichen Akteur der "Feuerkrieg Division" fand eine Hausdurchsuchung statt

23. Mai 2023

Dienstag

17:37

Rechtsextremismus

34 Postings

Terrorpläne: Ein gut vernetzter "Einzeltäter"

Verfassungsjurist Peter Bußjäger kritisiert den Umgang der Behörden mit den Anschlagsplänen gegen das Volksstimmefest, die Neos vermuten auch Ungereimtheiten im Prozess gegen den verurteilten P.

18. Mai 2023

Donnerstag

14:53

Rechtsextremismus in Zahlen

252 Postings

Ministerien versuchen, Zahlenchaos zu Rechtsextremismus zu erklären

SPÖ-Parlamentarierin Sabine Schatz fragte Zahlen von Innen- und Justizministerium erneut ab. Diese erklären aufgrund eines STANDARD-Berichts die Unterschiede

17. Mai 2023

Mittwoch

12:00

Rechtsextremismus

147 Postings

Pläne für Terroranschlag auf Volksstimmefest waren schon 2022 Thema einer Anfrage an Karner

Die SPÖ-Abgeordnete Schatz forderte schon im September 2022 Aufklärung zur Vernetzung des inhaftierten Identitären-Fans, Bedrohte wurden von Behörden nie kontaktiert

17. April 2023

Montag

10:00

Wien

3.033 Postings

Rechtsextremer Aufmarsch und bunte Gegenkundgebung vor Türkis Rosa Lila Villa mit Dragqueen-Lesung

Rund 200 Rechtsextreme machten Lärm vor dem LGBTIQ-Beratungszentrum und einem Kinderbetreuungshaus, zwei Hitlergrüße wurden angezeigt. Eine rund doppelt so große Gegendemo bildete einen "Schutzwall"

Reportage

15. März 2023

Mittwoch

06:00

Türkis-Grün

171 Postings

Eine verpatzte Ausschreibung verzögert den Rechtsextremismusbericht

Schon im Regierungsprogramm wurde ein Rechtsextremismusbericht aus dem DÖW angekündigt – bis heute ist ein solcher nicht erschienen

13. März 2023

Montag

18:30

Rechtsextremismus

51 Postings

Kritik wegen "Zahlenchaos" rund um NS-Verbotsgesetz

Innenminister soll Diskrepanz zu Justiz-Fällen im Innenausschuss erklären

9. März 2023

Donnerstag

19:38

Rechtsextremismus

116 Postings

Verwirrung um rechtsextreme Fallzahlen

Rechtsextremismuszahlen von Innen- und Justizministerium divergieren so stark, dass Experten solide Lageeinschätzung gefährdet sehen. Justiz meldet starken Zuwachs der Verbotsgesetzdelikte

4. März 2023

Samstag

11:29

Rassismus und Co

160 Postings

Zahl rechtsextremer Taten gesunken – aber auf hohem Niveau

Gegenüber dem Höchststand von 2021 gab es einen Rückgang um rund zwölf Prozent. Die SPÖ sieht die Regierung der Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichts säumig

5. Jänner 2023

Donnerstag

16:40

Querdenker

1.560 Postings

Innsbrucker Stadtchef lässt Auftritt von "Querdenker" Ganser absagen, Kärnten nicht

Ganser zog Vergleiche zwischen Impfpflicht und Nazis – für Kärnten ist eine Absage "nicht gerechtfertigt"

21. Dezember 2022

Mittwoch

13:24

DÖW

13 Postings

Andreas Kranebitter wird neuer Leiter des Dokumentationsarchivs

Der studierte Soziologe und Politikwissenschafter übernimmt die Funktion am 1. April 2023. Der bisherige DÖW-Chef Gerhard Baumgartner geht in Pension

8. Dezember 2022

Donnerstag

06:00

Staatsfeinde

967 Postings

Die österreichischen Freunde der deutschen Reichsbürger

2019 standen in Graz 14 Angehörige des staatsfeindlichen Staatenbundes vor Gericht, nach langjährigen Haftstrafen zog sich der Rest der Szene zurück – und tauchte auf Corona-Demos wieder auf

Analyse

27. November 2022

Sonntag

11:23

Rechtsextremismus

794 Postings

Zehn Anzeigen nach Kundgebung von Rechtsextremen in Traiskirchen

Am Freitag hatten offenbar Anhänger der rechtsextremen Organisation "Die Österreicher" vor der Erstaufnahmestelle vermummt unter anderem Hetzschriften verstreut

16. November 2022

Mittwoch

09:09

Nationalsozialismus

31 Postings

Ministerrat beschäftigt sich mit Reform des Verbotsgesetzes

Jede Verharmlosung des Holocausts soll strafbar sein, nach einer Verurteilung soll ein sofortiger Jobverlust im öffentlichen Dienst erfolgen

14. November 2022

Montag

11:29

Nationalsozialismus

805 Postings

Verbotsgesetz soll reformiert werden

Straftaten im Ausland, die in Österreich Folgen haben, sollen hierzulande geahndet werden können. Beamte sollen bei einer Verurteilung wegen Wiederbetätigung automatisch ihr Amt verlieren

18. Oktober 2022

Dienstag

18:15

Gericht

208 Postings

Freispruch für Fotograf nach rechter Demo mit Schirmen

Richter sieht rechtsextreme Aktivisten als "absolut unglaubwürdig" – diese wollten Journalisten an der Arbeit behindern