Sozialpolitik & Armut

Altersarmut, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit und Mindestsicherung für sozial schwächer gestellte Personen. Auf dieser Themenseite berichten wir mit umfassenden Hintergrundberichten über die Aufgaben der österreichischen Sozialpolitik.

TV-Duelle Nationalratswahl 2017 Mindestsicherung: Dürftige Datenlage bei Sozialmissbrauch

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Das AMS hat 2016 in 100.000 Fällen Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe gestrichen. Wie oft das insgesamt passierte, ist unklar

Bundesländer Pflegeregress: Finanzreferenten fordern mehr Geld vom Bund

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200 Millionen Euro Einnahmenentgang für 2018 – Kritik an Vorlage zur Finanzierung des Palliativ- und Hospizausbaus

Soziales Wien passte Mindestsicherung heuer bis dato nicht an

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Die Stadt hat sich selbst eine Valorisierung ins Gesetz geschrieben – und ist säumig

Niederösterreich Mindestsicherung: Harte Kürzung für Frauen in Notwohnungen

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Eine von Obdachlosigkeit bedrohte Frau fand Platz in einer Krisen-WG – und bekam dafür die Mindestsicherung gekürzt. Versprochene Lösung für Härtefälle wurde nicht umgesetzt

ÖVP Sozialleistungen: Wo die ÖVP kürzen will

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Die ÖVP will EU-Bürgern Sozialleistungen kürzen. Wäre das überhaupt möglich – und wen würde das betreffen?

Forderungskatalog Behindertenverbände fordern neuen Aktionsplan

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Bei der Umsetzung des aktuellen Aktionsplan Behinderung hapert es, sagt Behindertenanwalt Hansjörg Hofer. Sonderschulen würden etwa weiterhin bestehen

Pflegeregress: Grüne warnen vor hohen Folgekosten

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Grüne erwarten, dass Länder einen Kostenersatz fordern werden – Vermögenssteuern gefordert

Klage Vorarlberger Verordnung zur Mindestsicherung landet bei Höchstgericht

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Landesvolksanwalt reichte wegen verfassungs- und völkerrechtlicher Bedenken beim Verfassungsgerichtshof Antrag auf Verordnungsprüfung ein

Sozialpolitik Mindestsicherung: Wenn Flüchtlinge mehr als Einheimische bekommen

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Was ist dran an diesem Vergleich, dass Flüchtlinge mehr Sozialleistungen erhalten?

Bilanz Was Ausländer in den Sozialstaat einzahlen – und dafür bekommen

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Leben Zuwanderer auf Kosten der Allgemeinheit? Eine neue Berechnung widerlegt das Vorurteil. Doch die Daten sind heikel

Behinderte Für Politik gibt es einiges zu tun für Menschen mit Behinderung

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Bericht über die Lage der Menschen mit Behinderung: Trotz Fortschritten noch viele offene Punkte

Wahlrecht Obdachlos während der Wahl: Kein Dach über dem Kopf, keine Stimme

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Auch Obdachlose dürfen wählen – allerdings wissen nicht alle, wie sie ihr Stimmrecht geltend machen können

Pflege Engpässe und Budgetlöcher: Wie das Ende des Pflegeregresses die Länder trifft

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Das Vermögen von Pflegeheimbewohnern wird künftig verschont. Eine Husch-pfusch-Aktion, ohne die Folgen zu bedenken? Der STANDARD hat in den Ländern nachgefragt

Mindestsicherung Niederösterreich reformiert Regelung bei Pflegegeld-Bezug

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Das Pflegegeld soll pflegenden Angehörigen künftig nicht mehr als Einkommen angerechnet werden

Sozialpolitik Grüne gegen Anrechnung des Partnereinkommens bei Notstandshilfe

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Schwentner: "Sachlich nicht gerechtfertigt"

Soziales Mindestsicherung: Stöger gegen Kürzung bei Pflegegeld-Bezug

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Sozialminister appelliert an Länder

Kommen und Kassieren? Was an Kurz' These von der "Zuwanderung in den Sozialstaat" dran ist

Bericht | 3664 Postings
Können Ausländer wirklich direkt in die soziale Hängematte springen oder betreibt Sebastian Kurz Panikmache? Ein Faktencheck

Regierung Aus für Pflegeregress für Schelling "schwerer Fehler"

237 Postings
Finanzminister übt trotz Zustimmung der ÖVP Kritik: Die Folgekosten seien nicht bedacht worden

Wahlkämpfe Wie man mit Sozialkürzungen Stimmen gewinnt

Analyse | 909 Postings
Vor Wahlen werden Geschenke verteilt – Sozialkürzungen können aber ebenfalls populär sein

Reform Sozialversicherungs-Studie verzögert sich

28 Postings
Statt Anfang Juli ist nun Mitte bis Ende August geplant – Arbeit soll umfangreicher werden

Finanzierungsproblem Pflege: Einkommen reicht oft nicht für 24-Stunden-Betreuung

228 Postings
Wer Vollzeitbetreuung zu Hause in Anspruch nimmt, dem bleiben Kosten von bis zu 1.500 Euro im Monat

Mindestsicherung Wiener Grüne halten ÖVP Verwendung falscher Zahlen vor

29 Postings
ÖVP kontert Grünen: "Das Leugnen geht weiter"

Gleichstellung "Sonderschulen für nicht behinderte Schüler öffnen"

Interview | 181 Postings
Behindertenanwalt Hansjörg Hofer über falsches Mitleid, Architekten ohne Wissen über Barrierefreiheit und eine persönliche Diskriminierungserfahrung

Nationalrat Worauf sich die Koalition noch einigen konnte

43 Postings
In den letzten Plenartagen der Legislaturperiode sollen nach zähen Verhandlungen noch einige Beschlüsse im Nationalrat gefasst werden

Rechnungshof-Bericht Invaliditätspension verursachte Mehrkosten statt Einsparungen

134 Postings
Reha-Maßnahmen mäßig erfolgreich

Invalidititätspension Auch Minister Stöger hat sich mehr von Reform erwartet

5 Postings
Grüne und Neos üben nach Rechnungshofbericht Kritik an der Regierung

Arbeiterkammer AK-Präsident Kaske verteidigt Pflichtmitgliedschaft

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Strache wolle sozialen Frieden zerstören – Sozialpartnerschaft funktioniert – Zu Kurz-Programm: ÖVP seit 30 Jahren in der Regierung

Pflege Fiskalrat: Pflegekosten könnten deutlich höher ausfallen als budgetiert

21 Postings
Staatliche Ausgaben für Pflege 2021 acht bis 685 Millionen Euro über Plan

Caritas will österreichweit einheitliche Pflegestandards

18 Postings
Landau kritisiert Hürden zwischen den Systemen – Stöger verweist auf Verantwortung der Länder

Parlament Staatliche Jobs für Ältere: "Aktion 20.000" kann starten

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Finanzierung vom Nationalrat sichergestellt

Soziales Wie Langzeitarbeitslose zu Hilfspflegern werden sollen

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Sozialminister Stöger will durch ein neues Angebot pflegende Angehörige entlasten

Gerald John Aus für Pflegeregress: Gerecht und ungerecht zugleich

Kommentar | 767 Postings
Ohne faire Gegenfinanzierung werden Vermögende einmal mehr aus der Pflicht entlassen, etwas zur Finanzierung des Sozialstaats beizutragen

Pflege Missstände in Pflegeheimen: Ruf nach strengeren Kontrollen

35 Postings
Volksanwaltschaft-Bericht: Vernachlässigung und Hygiene-Mängel – Gesundheitsbetriebe gegen "pauschale Verunglimpfung" – Gewerkschaft bemängelt Personal-Mangel

Behinderte Wirtschaftskammer bei Einstellungspflicht säumig

Auch einzelne Länder im Quoten-Minus

Pflege Wildwuchs bei der 24-Stunden-Betreuung

123 Postings
Die Grünen orten bei Agenturen einen Graubereich und fordern ein Qualitätssiegel

Pflegegipfel: Stöger pocht auf Erbschaftssteuer zur Finanzierung

29 Postings
Abschaffung Pflegeregress, 50 Prozent der Kostenbeiträge für mobile Pflege, Pflegegeld-Anhebung für schwerst behinderte Kinder, 1 Milliarden Euro bis 2022 für Pflegeberufe

Gleichstellung Rossmann: "Durch Kleidungsvorschriften wird keine Frau freier"

Interview | 647 Postings
Die Vorbereitungen für ein zweites Frauenvolksbegehren laufen an. Eva Rossmann, einst Mitinitiatorin des ersten Plebiszits, über alte Fehler, neue Gelöbnisse und Angstmännchen im Web

Kritik Volksanwaltschaft beklagt Länder-Druck bei Pflegemissständen

5 Postings
Kräuter: Vorstellung, nicht das Problem lösen, sondern die Berichte aus der Welt schaffen zu wollen – Volksanwalt bekräftigt Forderung, Pflegefonds mit Qualitätsstandards zu verknüpfen

Wirtschaftspolitik Ökonom Schulmeister: "Die Politik hat sich entmündigen lassen"

Interview | 1096 Postings
Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister sieht Europa in einer Strangulierungskrise – und fürchtet, dass die Leidtragenden in Österreich ihren Metzger einmal mehr selbst wählen

Soziales Nur wenige EU-Bürger landen sofort im Sozialsystem

519 Postings
Lediglich 172 EU-Bürger, die nur kurz in Österreich gearbeitet haben, bezogen zuletzt Notstandshilfe

Gesundheitspolitik Primärversorgung: SPÖ und ÖVP sind sich einig

83 Postings
Behandlung im Gesundheitsausschuss am Mittwoch – Beschluss kommende Woche im Nationalrat

Koalition Familienbeihilfe: Karmasin wartet auf Ja der SPÖ

12 Postings
Ministerin hält weitere Verhandlungen nicht für nötig – ihre Verordnung sei an den Koalitionspartner übermittelt

Soziales Hansjörg Hofer wird neuer Behindertenanwalt

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Bisheriger Stellvertreter von Sozialminister bestellt – Behindertenanwaltschaft schon sieben Monate interimistisch geleitet

Soziales Wer Mindestsicherung und Notstandshilfe beziehen kann

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Nach Kurz-Vorstoß: EU-Bürger müssen bereits jetzt in das System eingezahlt haben, um Leistungen lukrieren zu können

Sozialpolitik Kurz will EU-Bürgern Sozialhilfe in ersten fünf Jahren verweigern

2892 Postings
Frist ist für Außenminister Verhandlungssache – Absage an Spekulationen zu ÖVP-Vorsitz

Gleichstellung FPÖ-Frauensprecherin: Frauenvolksbegehren "schießt über Ziel hinaus"

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Carmen Schimanek befürchtet den Einzug der "Genderideologie" in den Schulen – Keine Unterstützung durch Freiheitliche

Regierung Stöger: Ohne Bevorzugung Einheimischer am Arbeitsmarkt droht rechter Vormarsch

Interview | 1229 Postings
Der Beschäftigungsbonus untergrabe die Prinzipien der EU nicht, sondern sei ein Schritt zur Rettung der Union, sagt der Sozialminister

Karenz Rendi-Wagner will Rechtsanspruch auf Papamonat

34 Postings
Frauenministerin verspürt Rückenwind durch Vorschläg

Sozialpolitik Familienbeihilfe: Aktuelles System für Sozialrechtler "fragwürdig"

157 Postings
ÖVP legt Gesetzesentwurf zur Kürzung der Beihilfe für Kinder im Ausland und ein Gutachten vor

Soziales SPÖ startet Kampagne für Beteiligung von Menschen mit Behinderung

6 Postings
Stöger will gestiegene Behinderten-Arbeitslosigkeit nicht akzeptieren

Sozialbericht "Systematische Benachteiligung von Frauen" auf Arbeitsmarkt

721 Postings
Die Hälfte der Frauen arbeitet weniger als 35 Stunden – und fällt einkommensmäßig weit hinter die Männer zurück.