Bundesländer

Justiz Neue Ermittlungen gegen Salzburger Bürgermeister Schaden

473 Postings
Swap-Prozess: Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft untersucht Übernahme der Verteidigerkosten

Wahl Wahlbeisitzer: Innsbruck erhöht Entschädigung von 44 auf 70 Euro

22 Postings
Voraussetzung ist, dass Beisitzer an eigener Schulung teilnehmen

Oberösterreich SPÖ Oberösterreich trennte sich von Mitglied eines Islamisten-Vereins

25 Postings
ÖVP schloss seinen Bruder aus

Bundesländer Haslauer und Stelzer wollen Verwaltungsreform

88 Postings
Auf Landesebene könnten Entscheidungen schneller und effizienter getroffen werden, meinen Stelzer und Haslauer

Bundesländer Mehrheit stellt Föderalismus ein schlechtes Zeugnis aus

42 Postings
Klarere Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden gewünscht – Mehr als die Hälfte der Befragten fühlt sich schlecht informiert

Niederösterreich Ex-Landeshauptmann Pröll bei Fahrradunfall schwer verletzt

499 Postings
Erwin Pröll erlitt bei dem Sturz in seinem Heimatort Radlbrunn einen Beckenpfannenbruch und kuriert sich zu Hause aus

ÖVP Kurz ist nicht generell gegen Volksbefragung über Verwaltungsreform

135 Postings
ÖVP-Chef verweist auf nötige Vorarbeiten – Schwarze Landeshauptleute hatten den Vorschlag abgelehnt

Gericht Ehemaliger Dörfler-Mitarbeiter wegen Falschaussage verurteilt

17 Postings
Hatte sich bei BZÖ-Wahlbroschürenprozess an nichts erinnert: Vom Vorwurf der Begünstigung wurde er freigesprochen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig

Landeshauptmann Wallner hält nichts von Volksbefragung über Verwaltungsreform

50 Postings
Vorarlberger Landeshauptmann: "Es gibt bereits eine Arbeitsgruppe zum Thema"

Doppelstaatsbürgerschaft Austrotürken: 18.500 potenzielle Verdachtsfälle in Wien

Video | 208 Postings
Czernohorszky: Vorprüfung von möglichen unerlaubten österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgerschaften abgeschlossen

Staatsreform Warum Föderalismus zu Blockaden führt – und trotzdem gut ist

Interview | 669 Postings
Sind die Länder überflüssige Geldvernichter? Der Politologe Wolfgang Renzsch hat Einwände und bricht – trotz mancher Schwächen – eine Lanze für den Föderalismus

Föderalismus Rupprechter: Behörden in ländlichen Raum auslagern

83 Postings
Der Landwirtschaftsminister fordert mehr Dezentralisierung

Koalition Konferenz in Alpbach: Landeshauptleute zu Statisten degradiert

76 Postings
Während Sebastian Kurz in Wien Neuwahlen ausrief, tagten die Länderchefs in Tirol. Den ÖVP-Vertretern blieb nur, den Vorstoß ihres Jungstars zu verteidigen, seitens der SPÖ gab es Kritik und Spott

Burgenland "Bollwerk" Darabos lobt Koalition mit FPÖ

55 Postings
Die rotblaue Regierung im Burgenland bezeichnete der Soziallandesrat als "pragmatische Partnerschaft", er sei "positivst überrascht"

Kommunalpolitik Häupl: "Die EU soll sich bitte nicht um jeden Schmarrn kümmern"

Interview | 136 Postings
Der langjährige Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer geht in Pension, der langjährige Städtebundpräsident Michael Häupl will noch ein Weilchen bleiben: ein letztes Gespräch miteinander über die Zukunft "ihrer" Kommunen

Kampfabstimmung Niederösterreicher Riedl ist neuer Präsident des Gemeindebunds

24 Postings
Der Bürgermeister von Grafenwörth setzte sich gegen seinen Salzburger Konkurrenten Günther Mitterer durch

Steiermark Plagiatsaffäre: Schützenhöfer hält unter Druck an Buchmann fest

82 Postings
Medienberichte über "Brodeln" und "Unruhe" in ÖVP und Wirtschaftsbund – Unmut an Uni Graz über veröffentlichten Bescheid – Haubner: Entscheidung in der Steiermark

Nach Langzeitchef Zweikampf um Mödlhammers Nachfolge an Gemeindebundspitze

10 Postings
Vorentscheidung dürfte kommenden Montag fallen – Salzburger Günther Mitterer contra Niederösterreicher Alfred Riedl

Fusionen Zusammengelegte Gemeinden: Studie bezweifelt Spareffekt

38 Postings
Schweizer Wissenschaftler: Bei Gemeindezusammenlegungen "keine systematischen Spareffekte" – Studien zur Wirkung in Österreich fehlen

Föderalismus Experten kritisieren Pläne zur Staatsreform: "Es muss Verlierer geben"

456 Postings
Die Regierung startet eine Staatsreform, will aber niemandem wehtun

Gutachten Oberösterreich: Experten kritisieren schwarz-blaues Übereinkommen

119 Postings
Salzburger Gutachten: Geplante Verschärfungen von ÖVP und FPÖ gegen Ausländer – wie Deutschpflicht in der Pause – sind gleich auf mehreren Ebenen rechtswidrig

Volkspartei Absolute Mehrheit: Herausforderung für Niederösterreich

80 Postings
Niederösterreichs Volkspartei ist die bei weitem stärkste Landesorganisation und enorm wichtig für die Bundespartei

Frauentag Zu wenige Bürgermeisterinnen in Österreich

20 Postings
Nur 7,5 Prozent der Ortschefs sind Frauen. Bürgermeisterinnen empfehlen Mutmacherprogramme, Vorbilder, Wertschätzung und Netzwerke

Steiermark Grazer Wahl: ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl will wieder zulegen

375 Postings
ÖVP soll als "schwarz-rot-grün-dunkelrot-blaue"-Fusionspartei angepriesen werden

Föderalismus Bund und Länder gehen Bundesstaatsreform wieder an

28 Postings
Arbeitsgruppe soll Vorschläge für effizienteres Staatswesen liefern – Von schnelleren UVPs bis zu einheitlichem Jugendschutz – Kern will "Bremsen für Beschäftigung und Wachstum" beseitigen

Landesregierungen Wie sich die Länder auf die kommenden Wahlen vorbereiten

34 Postings
Bleibt alles wie geplant, wird 2018 ein Superwahljahr. Manche Landesregierungen könnten sich für frühere Wahlen entscheiden

Föderalismus Bund-Länder-Arbeitsgruppe startet Suche nach Einsparmöglichkeiten

7 Postings
Erstes Treffen am Samstag

Grazer Gemeinderatswahl Sprengelergebnisse: Wie Ihre Nachbarschaft in Graz gewählt hat

Infografik | 112 Postings
Die Volkspartei siegt im Großteil der Wahlsprengel bei der Urnenwahl. Nur im Bezirk Gries hat die KPÖ eine relative Mehrheit

"Sehe nicht ein, dass Landtage Gesetze beschließen"

Interview | 114 Postings
Der scheidende Präsident des Bundesrats, Mario Lindner, hält neun Gesetzgebungen für unnötig

Ergebnisse Die Grazer Gemeinderatswahl in fünf Grafiken

Infografik | 592 Postings
Die ÖVP bleibt mit 38,2 Prozent der Stimmen stärkste Partei und legt zu. KPÖ auf Platz zwei. SPÖ mit historisch schlechtestem Ergbnis

Bundesländer Wien wählt erneut Van der Bellen, Burgenland ist auch diesmal Hofer-Land

466 Postings
In Niederösterreich schrumpfte Norbert Hofers Mehrheit, auch in den entlegeneren Regionen

Soziales Mindestsicherung: Länder fordern neue Gespräche

21 Postings
Platter und Schützenhöfer: Bund soll Verhandlungen wieder aufnehmen

Politikerinnenrechte Gemeindebund fordert Karenz und Mutterschutz für Bürgermeisterinnen

52 Postings
Bürgermeisterinnen-Anteil liegt bei nur sieben Prozent. Hauptgrund sei, dass sich der Beruf kaum mit einer Familie vereinbaren lässt

Grazer Neos: "Wir wollen überraschen"

16 Postings
Neos steigen in Grazer Gemeinderatswahlkampf ein. Motto: "Graz darf alles". Baubeginn für umstrittenes Murkraftwerk, dem Auslöser der Neuwahlen

Steiermark 400 Jahre Schwarzenberg in Murau

110 Postings
Durch Heirat kam der Besitz in der Steiermark in den Besitz der Familie Murau

Kärnten Darmann als Mitglied der Kärntner Landesregierung angelobt

35 Postings
Neuer FPÖ-Obmann und Nachfolger Christian Raggers erhielt im Landtag neun Stimmen

Föderalismus Wallner für mehr Mitsprache des Bundesrates

9 Postings
Länderkammer soll nach deutschem Vorbild reformiert werden, sagt der Vorarlberger Landeshauptmann

Steiermark Graz-Wahl: Piraten wollen zweites Mandat schaffen

35 Postings
Spitzenkandidat Philip Pacanda will ein "Bürgerbudget" einführen

Europapolitik Landtagspräsidenten wollen Kontakt zur EU

11 Postings
Mehr Kontakte der Landtage nach Brüssel und bessere politische Bildung für die Jugend stehen auf der Agenda der Landtagspräsidenten

Steiermark Graz-Wahl: Neos und "Wir" treten zum ersten Mal an

17 Postings
Unabhängige Petrovic und das "Einsparkraftwerk" ebenfalls am Stimmzettel

Salzburg Leidensdruck zwingt die Salzburger Verkehrspolitik zum Handeln

Blog | 71 Postings
Radfahrmillion und erste Beschränkungen für den Individualverkehr kommen. Weitere Einschränkungen werden diskutiert

Gastronomie Wiener Schanigärten: Neos starten Bürgerbefragung

82 Postings
Pinke für Ganzjahreslösung ohne höheren Wintertarif

Steiermark Buchmann-Nachfolgerin Eibinger-Miedl: Fleißig, jung, loyal und allein unter Männern

Kopf des Tages | 22 Postings
Die neue steirische Wirtschaftslandesrätin war bisher Klubobfrau im Landtag

Zornesrede Künstler Schützenhöfer: "Sonst wird man ja rabiat"

Interview | 62 Postings
Ärger über die Grenzziehung in Europa leitet Josef Schützenhöfer direkt ins Malen um. In einer aktuellen Installation spielt die Innenministerin eine Rolle

Heißes Spitalsthema an steirisch-burgenländischer Grenze

61 Postings
Der radikale Umbau des steirischen Spitalswesens wirkt über Landesgrenzen hinaus. So könnte etwa das neu geplante Spital Oberwart in die medizinische Versorgung der Oststeiermark eingebunden werden

Wiener Politik "Bieber statt Biber": ÖVP will MTV-Awards in Wien

123 Postings
Blümel und Mahrer wollen "Bieber auf der Bühne" statt "Biber in der Lobau" – Finanz- und Werbeeffekte als Argumente – SPÖ: "Kein Geld für Schall und Rauch"

Steiermark krempelt Spitalslandschaft total um

171 Postings
Gesundheits- und Fachärztezentren sollen Ambulanzen entlasten. Etliche Krankenhäuser werden zugesperrt und bekommen neue Funktionen, ein 24-Stunden-"Gesundheitstelefon" wird eingerichtet

Kopf des Tages Gemeindebundchef Riedl: Österreichs oberster Bürgermeister

Kopf des Tages | 13 Postings
Der Ortschef von Grafenwörth folgte Langzeit-Präsident Helmut Mödlhammer

Länderfinanzen Die Neuverteilung des Steuerkuchens wird schwierig

46 Postings
Noch kein großer Wurf in Sicht – Schelling bleibt aber optimistisch

Schaukampf um die Länderfinanzen

32 Postings
Steirischer SPÖ-Politiker Schickhofer poltert wegen Finanzausgleichsverhandungen: "Österreich ist kein Möbelhaus, Finanzminister Schelling ist ein Kapitalist"

Koalition Rücktrittsforderungen und "Blödelei" nach 100 Tagen Rot-Grün II in Wien

165 Postings
Opposition ortet Desaster und fehlende Leidenschaft, FPÖ will Verfassungsgericht einschalten

Kern: "Die Nachricht vom Ableben der Regierung ist stark übertrieben"

62 Postings
Kanzler und Vizekanzler pilgerten am Dienstag nach Graz zur Landeshauptleute-Konferenz, um zu versichern, dass es in Zukunft eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern geben werde

Föderalismus Landeshauptleute beraten in der Steiermark

7 Postings
Treffen mit Kanzler und Vizekanzler in Graz. Gespräche zu Deregulierungund Entbürokratisierung geplant

Oberösterreich Allein mit sechs Mandaten und einer echten Rechtslücke

343 Postings
Franz Hochstöger kandidierte bei der OÖ-Gemeinderatswahl in St. Georgen am Walde. Allein. Er gewann sechs Mandate. Fünf zu viel. Irgendwie

Länder Platter fordert vom Bund mehr Föderalismus

195 Postings
Verwaltung der Bundeslehrer und -schulen soll an Länder gehen – Gegen "Mickey-Mouse-Lösungen" bei Steuerautonomie

Steiermark ÖVP-Politiker möglicher Anwärter auf deutschen Plagiatspreis

20 Postings
Eine steirische Landesfirma, der Landesrat Buchmann politisch vorsteht, wirbt für den Plagiarius-Preis. Doch der ÖVP-Politiker steht selbst unter Druck, abgekupfert zu haben

Steiermark "Schoaf": Feldbacher Wirtschaft versucht es mit Sexismus

Glosse mit Video | 563 Postings
"In Feldbach alles schärfer wie ich": Facebook-Video eines steirischen Wirtschaftssenders erntet Spott und Empörung

Oberösterreich Birgit Gerstorfer: Erste Frau auf dem Chefsessel der SPÖ Oberösterreich

Kopf des Tages | 15 Postings
Entscheidender Aufschlag für die rote Köchin

Oberösterreich Bürgermeister Gattringer: Der schwarze Hutträger aus Altenfelden

Kopf des Tages | 67 Postings

Oberösterreich Oberösterreich: Blaue Feierlaune am "Parteitag der Dankbarkeit"

111 Postings
Manfred Haimbuchner wurde beim FPÖ-Landesparteitag mit 97,4 Prozent der Stimmen als Obmann bestätigt

Niederösterreich Matthias Stadler: Ein roter Erwin Pröll im kleinen St. Pölten

Kopf des Tages | 30 Postings
Der Bürgermeister baute seine absolute Mehrheit aus

Länderfinanzen Auf einen Blick: Wohin das Gemeindegeld fließt

41 Postings
Gemeindebund bietet alle Gemeindefinanzen zum Vergleich auf einer Website