Die EU-Kommission hat Internetkonzerne aufgefordert, zügiger gegen Hassbotschaften im Netz vorzugehen. Falls das nicht auf freiwilliger Basis geschehe, könnten Facebook, Twitter, Google, Microsoft und Co auch mit Gesetzen dazu gezwungen werden, kündigte die EU-Kommission am Sonntag an.

Hass-Mails

Eine Untersuchung der EU-Kommissarin für Justiz und Konsumentenschutz, Věra Jourová, habe ergeben, dass der vor sechs Monaten unterschriebene freiwillige Verhaltenskodex, der eine Reaktion auf Hass-Mails innerhalb von 24 Stunden vorsieht, nicht hinreichend eingehalten werde. Nur in etwa 40 Prozent der Fälle hätten die Konzerne innerhalb der Frist gehandelt.

Der nichtlegislative Ansatz

Innerhalb von 48 Stunden würden bereits 80 Prozent der verbreiteten Hassbotschaften in sozialen Netzwerken angegangen. Das zeige, dass das gesetzte Ziel erreichbar sei, sagte Jourová der "Financial Times". "Wenn Facebook, Youtube, Twitter und Microsoft mich und die Minister überzeugen wollen, dass der nichtlegislative Ansatz funktionieren kann, müssen sie schnell handeln und sich in den kommenden Monaten stark anstrengen." Die EU-Justizminister wollen am Donnerstag die Ergebnisse der Untersuchung besprechen. (APA, 5.12.2016)