Wien – Der neue Hauptverbandschef Alexander Biach will das Gemeinsame in den Mittelpunkt stellen. Um Reformen voranzubringen und die Sozialversicherungen weiterzuentwickeln, setzt Biach auf Geschlossenheit und die Einbindung aller Partner. Die Zeit der Alleingänge sei beendet, nun beginne eine Zeit der gemeinsamen Anstrengungen, sagte Biach am Dienstag nach seiner Wahl.

In einer Pressekonferenz mit seinen Stellvertretern Bernhard Achitz und Martin Schaffenrath sowie der Vorsitzenden der Trägerkonferenz, Ingrid Reischl, meinte Biach, er habe einen etwas anderen Stil als seine Vorgängerin Ulrike Rabmer-Koller, die wegen mangelnden Reformwillens der Politik zurückgetreten war. Ihm gehe es darum, gemeinsam etwas weiterzubringen. Zum negativen Befund Rabmer-Kollers über das System stellte Biach fest, dass viele Projekte auf Schiene seien. Achitz meinte dazu, in Österreichs föderalem System müsse man Kompromisse schließen, um weiterzukommen. Man könne entweder das System ändern oder versuchen, innerhalb des Systems bestmöglich Reformen umzusetzen. Man habe sich auf Letzteres verständigt.

Verbesserungen und Innovationen

Biach versicherte, dass er mir "großem Respekt und Demut" an seine Aufgabe herangehe. Der Eindruck, dass es Streit im Hauptverband gebe, stimme nicht. Alle seien für Reformen. Er lud alle Systempartner ein, eine gemeinsame Sicht der Dinge zu entwickeln. Einbinden will er dabei auch die Ärztekammer. Biach strebt zahlreiche Vereinfachungen und Verbesserungen für die Versicherten an und will die Themen rasch angehen.

Konkret nannte er drei Punkte: Umfassende Verbesserungen im Gesundheitssystem sollen den Versicherten rasch, unkompliziert und kostengünstig Zugang zu den Leistungen gewähren. Dabei betonte er aber auch, dass man "die Zahlen im Auge behalten" müsse und nicht mehr ausgeben könne, als man einnehme. Als zweiten Punkt will Biach neue, innovative Services für die Versicherten anbieten und betonte, dass Datenbanklösungen eingesetzt werden müssen. Und drittens geht es ihm um Vereinfachungen und Leistungsharmonisierungen.

Vereinheitlichungen noch in diesem Jahr

Konkret gaben Biach und Achitz das Ziel aus, bis Jahresende etwa die Hälfte der derzeit 33 verschiedenen Leistungen der Kassen zu vereinheitlichen. Relativ rasch könnten laut Achitz die verschiedenen Zuzahlungen der Gebietskrankenkassen etwa für Rollstühle vereinheitlicht werden. Etwas schwieriger werde es bei Zuzahlungen in der Zahnmedizin. Am längsten werde es dauern, wo Gesetzesänderungen nötig seien, etwa bei den verpflichtenden Selbstbehalten einzelner Träger.

Sowohl Biach als auch Achitz betonten, dass es für eine Leistungsharmonisierung keine höheren Beiträge geben soll. Skeptisch zeigte sich Biach bezüglich der im Plan A von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) geforderten Rücklagenauflösung zur Finanzierung der Harmonisierung. Diese seien gesetzlich vorgeschrieben und für Notfallsituationen gedacht.

Zurückhaltung bei Zusammenlegung der Sozialversicherungen

Auch den Bereich der Mehrfachversicherungen will Biach angehen. Er wolle es nicht zulassen, ein Buchhaltungsproblem der Sozialversicherungen zu einem Problem der Versicherten zu machen.

Zurückhaltend gab er sich in Sachen Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern. Er sträube sich zwar nicht gegen Reformen, und es gebe auch keine Tabus, über die Zusammenlegungen solle man aber "erst am Ende der Reise" entscheiden. Zunächst werde er sich "zurücklehnen", die Ergebnisse verschiedener Studien abwarten und dann versuchen, das Beste aus den einzelnen Studien herauszuholen. Die 18 Krankenversicherungsträger hätten aber auch jetzt einen deutlich geringeren Verwaltungsaufwand als etwa jene in Deutschland und der Schweiz.

Als seine Vision nannte Biach ein effizientes, schnelles, gerechtes und modernes Sozialversicherungssystem, und er versprach: "Wir schaffen das." Er wolle das System "nicht leichtfertig aufs Spiel setzen", sondern weiterentwickeln. Biach tritt für ein Nebeneinander von Einzelordinationen, Facharztzentren und Primärversorgungseinheiten ein. (APA, 9.5.2017)