Die ÖVP startet gerade die nächste Offensive – und damit wohl den Wahlkampf. Ende Jänner will Kanzler Karl Nehammer in der Messe Wels seinen "Zukunftsplan" präsentieren, der in den vergangenen Monaten ausgearbeitet wurde. Gute Nachrichten braucht die Partei wie einen Bissen Brot. Die ÖVP ist skandalgebeutelt, durch Affären beschädigt, die Umfragen sind mies – und das aus politstrategischer Sicht vielleicht größte Problem: Es fehlt der Partei an Profil.

Ja, es läuft nicht gut für die ÖVP. Das wird nicht einmal innerhalb der Partei bestritten. Schuld daran seien die Korruptionsstaatsanwaltschaft, die Medien, die schlechte Stimmung im Land, tönt es aus der türkisen Ecke. Aber – und das wird derzeit gerne übersehen – die Ausgangslage der Volkspartei für die kommende Wahl ist trotz allem nicht schlecht. Man könnte behaupten: besser als für die anderen.

Das stimmt zumindest dann, wenn es darum geht, wer künftig regieren könnte. Denn in fast allen derzeit denkbaren Koalitionsvarianten nach der Nationalratswahl 2024 wäre die ÖVP weiterhin Teil der Regierung. Egal ob die Partei doch einer Koalition mit der FPÖ zustimmen würde, ob es zur Wiederaufnahme der Koalition mit der SPÖ käme oder einer neuen Dreierkonstellation mit Neos oder Grünen.

Doch bis zur Wahl kann noch viel passieren – und ohne Plan für die Zukunft kann sich auch dieses Ass als wertlos erweisen. (Katharina Mittelstaedt, 17.12.2023)