Es ist ein Urteil, das sich nicht auf den ersten Blick erschließt. Wer wochentags den langgestreckten Welser Hauptplatz durch das hunderte Jahre alte Lederertor betritt, sieht erst einmal viel Parkplatz, aber wenig Mensch. Doch von den vereinzelten Passanten ist Unerwartetes zu erfahren: Die Stadt sei längst nicht mehr das verschnarchte Kaff, das einst die Roten hinterlassen hätten – und das sei vor allem dem Mann im Rathaus zu verdanken.

Vom Stadtfest bis zum Perchtenlauf, vom Faschingsumzug bis zum Musikfestival: Kein Ende nimmt die Liste der Belustigungen, die des Ortschefs Ruhm begründen. Der weihnachtliche "Lichterpfad" ist noch nicht abgebaut, da poppt mit dem Eislauf-"8er" bereits das nächste Spektakel auf. Kaum etwas koste noch Geld, frohlocken die Einheimischen. Tierparkbesuche sind ebenso gratis wie städtische Konzert- und Theaterabos.

"Unser Bürgermeister ist für Wels echt optimal", befinden zwei Frauen beim Kaffee unter einem Heizschwammerl: "Immer greifbar, für alle hat er ein offenes Ohr." Ein Pensionist auf vormittäglicher Altstadtrunde ergänzt: "Kein Vergleich zu früher. Schreibts ma ja kan Schas net über ihn!"

In feindlicher Umgebung

Kommende Woche drängt sich ein weiteres Event in den Veranstaltungskalender. Kanzler Karl Nehammer hat die Messehalle der verkehrstechnisch günstig gelegenen 65.000-Einwohner-Gemeinde in Oberösterreichs Industriedreieck auserkoren, um vor den Funktionären seiner ÖVP einen "Österreich-Plan" vorzustellen – trotz quasi feindlicher Umgebung. Denn in Wels regiert kein Parteifreund, sondern seit nunmehr acht Jahren der Blaue Andreas Rabl. Hat das der Stadt gutgetan?

Highlights seines Wirkens präsentiert der 51-jährige FPÖ-Politiker – blaue Brille und Krawatte zu grauem Anzug – gerne selbst. Im Dauergrußmodus geht es vorbei an pastellfarbenen Fassaden durch frisch gepflasterte Fußgängerzonen, Aufklärung über ausradierte Schandflecken inklusive. Im renovierten Stadttheater ist ebenso ein Stopp eingeplant wie am schlecht beleumundeten Kaiser-Josef-Platz. Nicht nur ein neues Busbahnhofsdach hat Rabl dort installieren lassen, sondern auch eine Polizeistation. Die flächendeckende Videoüberwachung habe das Übrige dazu beigetragen, dass die Zahl der angezeigten Drogendelikte seit 2018 um 28 Prozent gesunken ist.

Rabl hat, das merkt man rasch, ein Faible für das Messbare. Prämierungen des Christkindlmarkts verbucht er ebenso auf der Habenseite wie den Umstand, dass der Anteil der leerstehenden Geschäftslokale statt einst 10,4 nur mehr 2,3 Prozent beträgt. Im Magistrat gebe es nun überprüfbare Benchmarks, berichtet der Stadtoberste: "Wir wissen genau, wie viel Sprit ein Busfahrer bei idealer Fahrweise verbrauchen darf. Verbraucht einer mehr, gibt es eine Nachschulung."

Populist im Guten wie Schlechten

Natürlich liegt es nicht nur an effizienterer Verwaltung, dass Rabl aus dem Vollen schöpfen kann. Die wirtschaftliche Dynamik des Großraumes Linz und der bereits vor seiner Amtszeit besiegelte Verkauf der städtischen Sparkassenanteile spülten Geld in die Kasse. Doch die Leistung, neben allen Investitionen auch noch die Schulden von 70 auf unter zehn Millionen Euro zu drücken, nötigt selbst Konkurrenten Respekt ab. "Wirtschaftlich", sagt der Grüne Thomas Rammerstorfer, "hat Rabl ein gutes Händchen."

Das in Oberösterreich übliche Proporzsystem beschert dem aus der Antifa-Bewegung stammenden Rammerstorfer einen Stadtratsposten, er ist gleichzeitig Regierungspartner und Opposition. Ebenso zwiespältig fällt sein Urteil aus: "Rabl ist in erster Linie Populist – mit allen Vor- und Nachteilen."

Auf der einen Seite habe der Bürgermeister den Klimaschutz entdeckt, seit dieser der Bevölkerung wichtig geworden sei – siehe der geplante neue Park an der Traun, "eines der größten Entsiegelungsprojekte Mitteleuropas". Auf der anderen jedoch sei Rabl bereit, auf der "Klaviatur der Fremdenfeindlichkeit" zu spielen, befindet Rammerstorfer: "Obwohl ich ihn nicht für einen Rassisten halte."

Vorwurf der Schikane

Der Bürgermeister investiert zwar in ein eigenes Deutschförderungsprogramm in den Kindergärten, setzt aber auch die Schere an. Lässt es die Rechtslage zu, versucht er, Drittstaatsangehörige vom "Weihnachtszuschuss" und anderen Goodies auszuschließen.

Wer Sozialhilfe bezieht, muss mit aufsehenerregendem Besuch rechnen. In Begleitung der städtischen Ordnungswache, eingerichtet bereits unter dem SPÖ-Vorgänger, klappern Beamte die Heimadressen zur Kontrolle ab – Missbrauchsbekämpfung müsse sein, sagt Rabl. Rechtmäßige Leistungsbezieher aber dürften sogar mit einer großzügigeren Auszahlungspraxis als früher rechnen.

Ralf Drack widerspricht entschieden. Dass die Ausgaben für die Sozialhilfe seit der blauen Übernahme von 3,6 auf 2,1 Millionen zurückgingen, lasse sich weniger mit gesunkener Arbeitslosigkeit als vielmehr mit Schikanen erklären, glaubt der Sozialarbeiter. Bestärkt fühlt er sich von einer Anfragebeantwortung im Landtag, wonach Welser Antragssteller mit 26 Tagen weitaus länger auf die Erledigung warten müssen als Menschen in Linz (19) und Steyr (8). Außerdem, sagt Drack, sei bei seiner Arbeit keine Entschärfung der sozialen Nöte bemerkbar.

Der Streetworker, der als Parteifreier auf grünem Mandat im Gemeinderat sitzt, führt in den Ortsteil Noitzmühle. Statt schmucker Bürgerhausfassaden sind hier schmutzigweiße Wohntürme der Blickfang. Der üble Ruf dieses drei Kilometer vom Zentrum entfernten "Ghettos", wie es viele Welser nennen, reicht über die Stadtgrenzen hinaus. In der Silvesternacht haben junge Rowdies Müllcontainer abgefackelt, einen Kastenwagen zur Explosion gebracht und die Feuerwehr offenbar bewusst bei einem Löscheinsatz behindert.

Brennende Tonnen im Ghetto

Beim Lokalaugenschein des STANDARD präsentiert sich die Szenerie entspannter. Die angesprochenen Passanten, allesamt Migranten, zeigen sich mit der Lebensqualität in der Noitzmühle ebenso zufrieden wie mit ihrem Bürgermeister. Doch das dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass Phänomene wie pöbelnde Jugendgruppen, Schutzgelderpressungen und organisierter Drogenhandel hier Realität seien, sagt Drack. Rabl aber zeige kein Interesse, für die vielen Jugendlichen ohne taugliche Bildung und Perspektive etwas zu tun. Sonst hätte er nicht etwa die Straßensozialarbeit heruntergefahren.

Rabl selbst stuft die Lage im Sorgenviertel als "überschaubar" ein: Man solle die Probleme ernst nehmen, aber nicht überdramatisieren. Das Streetworkangebot habe er deshalb auf das vom Land gebotene Maß gekürzt, weil er wenig Effizenz und Effekt erkennen konnte. Vielmehr brauche es Sozialarbeit und bessere Deutschförderung in den Schulen, sagt er, da liege vieles im Argen. Doch der Einfluss des Bürgermeisters ende am Schultor.

Betont unideologisch, nach der Manier des kühlen Rechners, pariert er auch andere Vorwürfe. Die von ihm entthronte SPÖ kritisiert etwa, dass Wels entgegen der früheren Praxis die vorgeschriebenen Personalschlüssel in Kindergärten oder Altenheimen – betreute Personen pro Betreuerin – nicht mehr im Sinne einer besseren Qualität übererfüllt. Rabl fragt: Warum sollen für Wels andere Standards gelten als für ganz Oberösterreich? Dieses Geld verwende er lieber für die speziellen Sprachpädagoginnen in den Kindergärten.

Um zehn Prozent hat Rabl die städtischen Ermessensausgaben, salopp gesagt so etwas wie die Handkassa der einzelnen Ressorts, nach Amtsantritt gleich einmal gekürzt. Auch bei den Subventionen setzte der deklarierte Gegner der sprichwörtlichen Gießkanne an. "In Knochenarbeit haben wir uns hunderte, wenn nicht tausende Verträge angeschaut", erzählt er: "Welche sind ungünstig? Wo kann die Stadt etwas herausverhandeln? Dass Betroffene dann ein bisschen wehleidig sind, gehört dazu."

Rechter Kulturkampf blieb aus

Die Folgen waren auch in der alten Sparkasse, einem schlösselartigen Jahrhundertwendebau am Rande der Innenstadt, spürbar. Moderne Funktionalität hinter ornamentierten Fassaden, schräge Wandmalereien neben klassischer Stuckatur deuten darauf hin, dass sich hier keine Dependance der massentauglichen Spektakeloffensive im Rabl-Style verbirgt. Vielmehr definiert sich das Medienkulturhaus, ein multifunktionales Zentrum, als Mini-Museumsquartier nach Wiener Vorbild.

Eventkultur sei ein wichtiges Motiv von Rabls Politik, sagt Geschäftsführer Boris Schuld. Persönlich treffe ja manches davon, wie etwa der exzessiv beleuchtete Adventparcours, nicht seinen Geschmack. Aber funktioniert habe die Belebung der Innenstadt unbestrittenerweise schon: "Das ist nicht alles rasend innovativ, jedoch professionell."

Zu leiden gehabt hätten im Gegenzug die vielen bestehenden Kulturvereine, deren Förderungen die Stadt gekürzt hat. Doch von einem von rechts entfachten Kulturkampf weiß Schuld nicht zu berichten, ebenso wenig von versuchter Einflussnahme auf die eigenen Aktivitäten. Das Medienkulturhaus existiert nach acht Jahren Rabl ebenso wie der links punzierte Alte Schlachthof, eine vor dem 40. Geburtstag stehende Szeneinstitution mit Geltung über Wels hinaus.

Seit der blauen Machtübernahme sei es dem "Schl8hof" – so die offizielle Schreibweise – nicht schlechter ergangen als in den Jahren davor, sagt Obmann Stefan Haslinger. Gestiegen sei allerdings der administrative Aufwand beim Umgang mit dem vom Magistrat zur Verfügung gestellten Personal, zumal die Stadt diesbezüglich nun andere Ansprüche stelle. Wolle man es positiv sehen, dann würden eingeübte Praktiken auf einen Prüfstand gestellt, meint Haslinger. Die negative Interpretation wäre, dass dem eingesessenen Kulturzentrum nun Misstrauen entgegenschlägt.

Statt von Ideologie werde Rabl, ein regelrechtes Arbeitstier, vom Interesse geleitet, Geld zu sparen, vermutet Boris Schuld. Er sei für blaue Verhältnisse liberal – und verblüffend anpassungsfähig. Zur 20-Jahr-Feier des Medienkulturhauses habe der Bürgermeister in seine Rede ein Plädoyer für eine offene demokratische Gesellschaft verpackt, von dem man jedes Wort unterschreiben haben könne. Nachsatz: "Ob diesen Worten auch Taten folgen werden, ist noch offen."

Noch ein anderer überraschender Aspekt kennzeichnet die Ära des einstigen Anwalts. So lautstark blaue Politiker auch schon einen Zuwanderungsstopp gefordert haben – seit Rabls Einzug ins Rathaus ist die Zahl der Migrantinnen und Migranten in Wels gestiegen, und zwar stärker als in Österreich insgesamt. Lag der Anteil der Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit 2015 noch bei 21,6 Prozent, so waren es 2023 bereits 32 Prozent. Nur in Wien ist der Wert noch höher.

Nur kein Widerspruch

Hat der Stadtchef bewusst eine andere Politik verfolgt als von der FPÖ getrommelt? Oder ist er gescheitert, weil das Welser Beispiel die blaue Propaganda angesichts des Arbeitskräftebedarfs der Betriebe als unrealistischen Humbug entlarvt? Weder noch, erwidert Rabl, in der Gestik ebenso kontrolliert wie in der Wortwahl. Der Einfluss eines Bürgermeisters sei in dieser Frage überschaubar. Aber jedenfalls konzentriere sich der Zuzug nun stärker auf EU-Bürger, wie sie Unternehmen bräuchten. Die Kontrollen bei der Sozialhilfe und der Ausschluss von freiwilligen Gemeindeleistungen könnten schon beigetragen haben, dass manche Drittstaatsangehörige fernblieben.

Widerspruch zur offiziellen Parteilinie will Rabl auch in der Debatte über die sogenannte Remigration nicht erheben. Für integrationsunwillige Menschen möchte FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Rechtslage schaffen, nach der einmal verliehene Staatsbürgerschaften auch wieder entzogen werden könnten. Es ist legitim, über Lösungen des Integrationsproblems zu diskutieren, kommentiert der Welser Parteikollege. Aber er sei zu sehr Jurist, um sich bei so vielen Wenn und Aber auf eine abgeschlossene Beurteilung einzulassen.

Ein Doppelspiel sagt Klaus Schinninger dem Bürgermeister und dessen Gefolgsleuten in der Ausländerfrage nach. Er kritisiere nicht den Umstand, dass so viele Zuwanderer nach Wels geströmt seien, sondern die "Scheinheiligkeit" dahinter, erklärt der Sozialdemokrat. Lange genug hätten die Freiheitlichen die Stimmung gegen Migrantinnen und Migranten angeheizt. Der frühere Stadtchef Peter Koits sei zwar nicht direkt von seinem späteren Nachfolger, sehr wohl aber von anderen Blauen hinter vorgehaltener Hand als "Türkenpeter" verunglimpft worden, sagt Schinninger: "Nun sieht Rabl, dass ein Bürgermeister doch nicht alles in der Hand hat – und freut sich über die hohen Kommunalsteuereinnahmen dank steigender Bevölkerungszahl."

Rote Vergangenheitsbewältigung

Wer den Vizebürgermeister in den gedrungenen Gewölben des barocken Rathauses besucht, kommt an Vergangenheitsbewältigung nicht vorbei. Schinninger hat ein bitteres Erbe zu verwalten. Wie die anderen beiden Industriestädte Linz und Steyr war auch Wels Jahrzehnte lang rote Domäne. Doch überaltert und von Skandalen gebeutelt schlitterte die SPÖ 2015 in einer von der damaligen Flüchtlingswelle überschatteten Stichwahl in die vermeintlich undenkbare Niederlage. "Viele wollten nicht glauben, dass ein Turnaround droht", sagt der heutige Stadtparteichef: "Und die FPÖ hat konsequent genug alles schlechtgeredet."

Schinninger will sich das nicht vorwerfen lassen. Dass sich in Wels etwas tue, lasse sich nicht bestreiten, und das Stadtmarketing sei tipptopp aufgestellt. Für manches soziale Anliegen, etwa die Pflege, fehle dafür Geld, doch das gehe in der Brot-und-Spiele-Politik unter. Es werde ganz schwer, den redegewandten Konkurrenten, der bei der Bürgermeisterwahl 2021 gut 60 Prozent der Stimmen einfuhr, zu schlagen, schwant dem Herausforderer in spe: "Er kommt ein bissl wie der Messias rüber."

Die Person macht’s aus

Aber womöglich spielt die politische Dynamik der lokalen Konkurrenz in die Karten. Nach der Nationalratswahl im Herbst könnte die mutmaßliche Wahlsiegerin FPÖ präsentable Köpfe für die zu besetzenden Ministerämter brauchen. Und wer weiß – vielleicht öffnet sich für den smarten Welser gar der Weg nach ganz oben? Schließlich zeigen weder der Bundespräsident noch eine andere Partei Lust, den radikal anmutenden Kickl zum Kanzler zu machen.

Allerdings gibt es Stimmen in der FPÖ, die diese Planspiele als Hirngespinst abtun. Die Partei werde niemals einen siegreichen Spitzenkandidaten abhalftern, ebenso wenig wolle dieser freiwillig in die zweite Reihe zurück. Außerdem ist es nicht gesagt, dass die Landesparteichefs der ÖVP ebenso viel gegen Kickl haben wie der nach einer Niederlage vermutlich abgesägte Bundesobmann Nehammer.

In Wels würde ein Karrieresprung Rabls wohl nicht nur Applaus auslösen – zu sehr verbinden manche Bürgerinnen und Bürger den empfundenen Aufbruch mit dem Hausherrn im Rathaus. Rabls Wahlsieg habe ihr erst einmal Bauchweh bereitet, erzählt eine der beiden Kaffeetrinkerinnen unterm Heizpilz, denn die FPÖ sei an sich gar nicht ihr Fall. Doch die folgenden Jahre hätten ihr gezeigt, dass die vielen erfreulichen Entwicklungen an der Person des Bürgermeisters hingen: "Mit der Partei hat das nichts zu tun." (Gerald John, 20.1.2024)