Madrid - Die neue spanische Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat am Dienstag im Parlament einen Staatshaushalt für das Jahr 2012 vorgestellt, in dem Budget für die Kulturpolitik insgesamt um rund 25 Prozent gekürzt wird.

Der Sparhaushalt sieht insgesamt Einsparungen von mehr als 27 Milliarden Euro vor. Die spanische Regierung will damit das mit der EU-Kommission vereinbarte Ziel erreichen, das Haushaltsdefizit heuer von 8,5 auf 5,3 Prozent zu senken. Rajoy bezeichnete die Rotstiftpolitik als "hart und schmerzhaft".

Bereits vor der Präsentation des Sparhaushalts warnten spanische Museumsdirektoren vor den gefährlichen Auswirkungen noch weiterer Kürzungen für die Qualität der Ausstellungen, während Filmemacher bereits einen rapiden Absturz der Zahl spanischer Produktionen prophezeien.

Filmbranche primär betroffen

Schmerzhaft sind die geplanten Einschnitte dabei vor allem für die international renommierte Filmindustrie, deren staatliche Subventionenen von 76 auf 49 Millionen Euro reduziert werden - um rund 35 Prozent. Stark betroffen ist auch das Nationale Institut für Musik und Kunst, das Einsparungen von 17 Prozent zu verkraften haben wird. Das Teatro Real muss auf 15 Prozent seiner Förderung verzichten, die Staatsbibliothek kurz vor ihrem 300. Jubiläum auf 14 Prozent.

Mit Einsparungen von 12,9 Prozent sind die staatlichen Museen im Vergleich milder davon gekommen. Ihr Budget wurde von 204 auf 177 Millionen Euro verkleinert. Auch bei Aushängeschilden der spanischen Kultur wird gespart: Das weltberühmte Königin Sofia Museum verliert 14 Prozent der Zuwendungen, das für die Auslandskultur zuständige Cervantes-Institut 5,4 Prozent.

Obwohl die meisten Oppositionsparteien im spanischen Parlament den Haushalt ablehnen werden, hat die regierende konservative Volkspartei keine Probleme, das Antikrisen-Haushaltspaket mit ihrer absoluten Mehrheit im Parlament zu verabschieden. (APA, 4.4.2012)