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Ein Flüchtlingslager in Islahiye nahe der Grenze zu Syrien.
Ankara – Die Türkei soll in den vergangenen Wochen massenhaft Flüchtlinge aus Syrien in das Bürgerkriegsland abgeschoben haben. Seit Jänner seien fast täglich Männer, Frauen und Kinder in Gruppen von bis zu 100 Menschen gegen ihren Willen zurückgeschickt worden, berichtete Amnesty International am Donnerstag. Die genaue Zahl der Abschiebungen sei unbekannt.
Amnesty befürchtet, dass tausende Menschen betroffen sein könnten. "In einem Fall hat Ankara drei kleine Kinder ohne ihre Eltern nach Syrien abgeschoben, in einem anderen Fall wurde eine Frau, die im achten Monat schwanger war, zur Rückkehr nach Syrien gezwungen", sagte Marie Lucas, Türkei-Expertin der Organisation in Deutschland.
Kein sicherer Drittstaat
Nachforschungen an der türkischen Südgrenze hätten gezeigt, dass die Türkei derzeit kein sicherer Drittstaat für Flüchtlinge sei, so Lucas. Die EU-Mitgliedsstaaten müssten die Türkei deshalb umgehend auffordern, Flüchtlingen Schutz zu gewähren und Menschenrechtsverletzungen zu beenden. Bis dahin dürfe die EU Schutzbedürftige nicht bedenkenlos von Griechenland in die Türkei abschieben.
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erklärte am Freitag im Ö1-Abendjournal, die EU müsse sicherstellen, "dass die Türkei die Menschen nicht in Kriegsgebiete zurückschickt. Ich habe immer gesagt, dass die Türkei ein fragwürdiger Partner ist".
Wenn Europa "gegen die unkontrollierte illegale Migration dicht macht, dann können wir legale Wege direkt aus den Krisengebieten schaffen. Das muss unser Ziel sein", fügte die Innenministerin hinzu.
Zuvor hatte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bereits im Ö1-Mittagsjournal erklärt, den von NGOs gemachten Vorwürfen, die Türkei schiebe massenhaft Flüchtlinge aus Syrien in das Bürgerkriegsland zurück, müsse nachgegangen werden. Die EU werde "in aller Offenheit" mit den türkischen Partnern darüber sprechen. Allerdings sei er kürzlich in der Türkei gewesen und habe sich dabei selbst von dem "sehr guten und korrekten" Umgang mit den syrischen Flüchtlingen überzeugt.
Eine Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei sieht vor, dass am Montag die Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei beginnen soll. (APA, 1.4.2016)