Wien – Die Neos schicken den eher unbekannten Abgeordneten Michael Bernhard als Vertreter in den neuen Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Das gab Parteichef Matthias Strolz am Montag bei einer Pressekonferenz bekannt. Der "Kampf gegen Korruption, gegen Freunderlwirtschaft und gegen Filz" sei von Beginn an ein "Kernanliegen der Neos" gewesen, weshalb man U-Ausschüsse sehr ernst nehme, betonte Strolz.

Prädestiniert für den Eurofighter-Ausschuss wäre eigentlich der Abgeordnete Rainer Hable gewesen – er hat Erfahrung aus dem Hypo-U-Ausschuss und ist Sprecher für Landesverteidigung. Es gebe im Team mehrere geeignete Personen, entgegnete Strolz, Hable sei erst zum Landessprecher der Neos in Oberösterreich gewählt worden und habe versprochen, den Fokus in nächster Zeit auf sein Heimatbundesland zu legen. Die Besetzung mit Bernhard halte man für die "optimale" Variante.

Neues Thema

Bernhard muss sich nun inhaltlich in eine neue Materie einarbeiten, ist er doch im parlamentarischen Alltag Sprecher für Familie, Petitionen und Bürgerinitiativen, Umwelt und Verkehr.

Dass der U-Ausschuss ausufernd lange tagen wird, glaubt Bernhard nicht – er gehe davon aus, dass Neuwahlen ausgerufen werden. Man halte beim Eurofighter-U-Ausschuss "die politische Sprengkraft für potenziell höher als beim Hypo-Ausschuss", ergänzte Strolz. (APA, 13.3.2017)