Wien – 30 Namen umfasst die Liste der Neubesetzungen österreichischer Vertretungen im Ausland, die der Ministerrat am Dienstag angenommen hat. Zwei enge Mitarbeiter von Ressortchef Sebastian Kurz (ÖVP) wurden mit Botschafterposten betraut. Kabinettschef Christian Ebner ist für Madrid vorgesehen, der außenpolitische Berater, Nikolaus Lutterotti, für Belgrad.
Seitens des Außenministeriums hieß es auf APA-Anfrage, derartige Personalentscheidungen seien Routinesache und folgten einem fix vorgegebenen Entscheidungsprozedere. Die Mitarbeiter im Kabinett eines Außenministers seien in der Regel Diplomaten und als solche dem üblichen Rotationsprinzip unterworfen. Sie wechseln daher nach ein paar Jahren turnusmäßig an eine diplomatische Vertretung ins Ausland.
Aus dem näheren Umfeld von Kurz kommt auch Josef Saiger, der sich bisher um parlamentarische Belange kümmerte. Er wird mit der Leitung des österreichisches Generalkonsulats in München betraut. Ebenfalls aus dem Büro eines ÖVP-Ministers stammt der neue Botschafter in Helsinki: Maximilian Hennig war bisher im Kabinett von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter unter anderem für internationale und EU-Angelegenheiten zuständig. Allerdings, so Diplomatenkreise, stehen auch Botschafter auf der Liste, die dem SPÖ-Lager zugerechnet werden könnten.
Noch nicht entschieden ist die Neubesetzung der Vertretung bei der Europäischen Union in Brüssel. Der entsprechende Entscheidungsprozess sei im Laufen und befinde sich innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen, wurde im Außenministerium betont. Diese Personalentscheidung ist auch deshalb von Bedeutung, weil Österreich im zweiten Halbjahr 2018 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Laut Online-Bericht der Tageszeitung "Kurier" gilt der aktuelle Botschafter in Berlin, Nikolaus Marschik, als Top-Favorit für Brüssel.
Die Entscheidung der Bundesregierung muss nun noch von Bundespräsident Alexander van der Bellen abgesegnet werden. Folgende Botschafts-Neubesetzungen werden auf der Liste angeführt, Eva Hager (Bangkok), Nikolaus Lutterotti (Belgrad), Christoph Meran (Buenos Aires), Isabel Rauscher (Bukarest), Hans Peter Glanzer (Damaskus), Elisabeth Tichy-Fisslberger (Ständige UNO-Vertretung Genf), Thomas Schuller-Götzburg (Hanoi), Maximilian Hennig (Helsinki), Maria Rotheiser-Scotti (Kopenhagen), Michael Postl (Kuala Lumpur), Robert Zischg (Lissabon), Christian Ebner (Madrid), Bita Rasoulian (Manila), Franz Josef Kuglitsch (Mexiko), Brigitte Öppinger-Walchshofer (New Delhi), Eva Maria Ziegler (Nikosia), Wilhelm Donko (Oslo), Anna Jankovic (Podgorica), Johann Brieger (Pretoria), Michael Schwarzinger (Seoul), Peter Huber (Stockholm), Gerhard Jandl (Ständige Vertretung beim Europarat in Straßburg), Stefan Scholz (Teheran), Werner Almhofer (Warschau). (APA, 14.3.2017)