Mattersburg/Wien – Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass wichtige Projekte im Bildungsbereich trotz der Obmannsuche in der ÖVP umgesetzt werden. Sie gehe davon aus, dass die ÖVP das Thema Bildung weiterhin "ganz oben auf ihrer Prioritätenliste" habe und "wir ein gemeinsames Interesse haben, dieses große Reformpaket noch abzuschließen".

Die Bildungsreform sei noch nie so weit wie jetzt gewesen, daher wäre es "wirklich tragisch", wenn dieses Projekt scheitern würde. "Es ist zu wichtig für Österreich und zu wichtig für unsere Kinder", sagte Hammerschmid bei einem gemeinsamen Schulbesuch mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Mattersburg. Das Autonomiepaket könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Schulen zu modernisieren. Das beziehe sich auch auf das zweite Gratiskindergartenjahr, gekoppelt mit einem Qualitätsrahmen.

Sie erwarte sich, dass die Handlungsfähigkeit der ÖVP in wenigen Tagen wieder gegeben sei. Es sei ihr wichtig, dass "wir unser Autonomiepaket ins Ziel bringen". Die Verhandlungen seien noch am Laufen, aber man habe bereits das Ziel vor Augen. Es gebe noch einige kleine Details zu besprechen, das werde man am Freitag erledigen können.

Hammerschmid sprach sich dabei gegen Neuwahlen aus. Man sei angetreten, um zu arbeiten. Was im Regierungsprogramm beschlossen worden sei, solle auch umgesetzt werden. Die ÖVP sei eingeladen weiterzuarbeiten. (APA, 11.5.2017)