Larissa Krainer: "Das Geschäft der Politik ist es, zu regieren oder Opposition zu betreiben, das der Medien, darüber zu berichten, zu recherchieren, zu informieren, das Geschehen zu kommentieren."
Armin Wolfs Anmoderation in der "ZiB 2" vom Dienstag.
Der Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner hatte, folgt man dessen Aussagen, nicht nur, aber eben auch mit der medialen Berichterstattung zu tun. Zuletzt hatte der ORF das Filmsujet von "Django – die Totengräber warten schon" in der "ZiB 2" eingeblendet, um einerseits die von Medien so viel zitierte Regierungskrise im Allgemeinen und Reinhold Mitterlehners Situation im Besonderen zu thematisieren. Inzwischen hat sich der ORF für die erfolgte Kränkung entschuldigt. Nur ein exemplarisches Beispiel von vielen, die auf das spannungsgeladene Verhältnis von Medien und Politik verweisen.
Es ist eine genuine Aufgabe der Medien, das politische Geschehen zu beobachten, zu analysieren, gegebenenfalls auch zu kritisieren, Missstände aufzuzeigen. Politikerinnen und Politiker sind von medialer Berichterstattung abhängig, ihr Bekanntheitsgrad steigt dadurch, Medien sind als Vermittler der wichtigste Draht der Regierenden zu den Regierten. Medien können dazu beitragen, dass Politik gewählt oder abgewählt wird. Daher haben sie mit ihrer Wirkkraft verantwortlich umzugehen.
Es gehört zu den zentralen Aufgaben der Politik, den Schutz der Meinungsfreiheit zu garantieren und (gesetzlich reglementiert) der Zensur zu entsagen, auf Fragen der Journalistinnen und Journalisten öffentlich zu antworten und Transparenz verantwortlich herzustellen. Medien brauchen diese Informationen und sind insofern auch von der Politik abhängig.
Nicht frei von Reibungszonen
Es ist und bleibt aber folgende Arbeitsteilung: Das Geschäft der Politik ist es, zu regieren oder Opposition zu betreiben, das der Medien, darüber zu berichten, zu recherchieren, zu informieren, das Geschehen zu kommentieren. Was nach klarer Arbeitsteilung klingt, gestaltet sich aber offenkundig nicht frei von Reibungszonen.
Wer definiert, was überhaupt eine Regierungskrise ist und ab wann eine solche zu diagnostizieren ist? Eine einzelne Regierungspartei, beide gemeinsam, die Opposition oder die Medien? Vermutlich alle, aber in sehr unterschiedlicher Form. Je größer das Interesse an Neuwahlen, desto lauter die Krisenbotschaft. Je häufiger die Krisenbotschaft, desto schwieriger die Koalitionsarbeit. Ursache und Wirkung sind hier nicht kausal zu analysieren, sondern verstärken einander.
Die Totengräber auf allen Seiten zu identifizieren und die Wirkmechanismen zu analysieren wäre ein lohnendes Unterfangen für alle Beteiligten. Allerdings hätten sie dann auch Selbstbeteiligung am Schaufeln der Gräber einzugestehen und zu reflektieren. (Larissa Krainer, 12.5.2017)