Kein Zusammengehen mit den Blauen: diese Linie gilt für EU-Parlamentarierin Angelika Mlinar (links), für Parteichef Matthias Strolz (rechts) nicht so sehr.
Wien – Vorübergehende Verwirrung bei den Neos gab es, was eine mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ betrifft.
Neos-Chef Matthias Strolz hatte zu Wochenbeginn in der "ZIB 2" des ORF eine Kooperation mit den Freiheitlichen nicht mehr gänzlich ausgeschlossen. Strolz hatte erklärt, er wünsche sich eine "völlig neue" und andere Form von Regierung. Dabei sollte es über 25 Leuchtturmprojekte ein Spiel "zwischen allen parlamentarischen Kräften geben. Das gibt's in anderen Ländern. Dieses Modell will ich auch für Österreich. Da wird es hoffentlich auch eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen geben, natürlich", so Strolz.
"Es bleibt dabei"
Keine Aufweichung der ablehnenden Haltung gegenüber der FPÖ sieht die liberale EU-Abgeordnete Angelika Mlinar. "Es bleibt dabei. Keine Koalition mit der FPÖ", bekräftigte Mlinar.
Strolz betonte schließlich, dass eine Regierungs-Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen für seine Partei weiter nicht infrage kommt. "Was die Koalitionsfrage angeht, sehen wir Neos mit Blick auf das Gesamtprogramm der FPÖ und den Stil aber keine tragfähige Grundlage", stellt er am Freitag in einer Aussendung nochmals klar. In Sachthemen bleibe man aber für mögliche Kooperationen offen.
"Auch weiterhin stehen Neos unmissverständlich für ein Modell parteiübergreifender Reform-Projekte und Kooperationen mit allen Parlamentskräften", so Strolz. Daher werde man inhaltlich auch weiterhin die Zusammenarbeit mit allen Parteien suchen, wenn es um Verbesserungen geht. "Für diese Form der Zusammenarbeit in Sachfragen kommt die FPÖ genauso wie alle anderen Parlamentsparteien infrage", so der NEOS-Obmann.
Dieser Richtung stimme auch NEOS-Europasprecherin Angelika Mlinar zu, sagte Strolz. Gerade im Europaparlament lebe man die parteiübergreifende Zusammenarbeit mit wechselnden Mehrheiten. "Da aber in der Frage der Europäischen Einigung Welten zwischen uns NEOS und der europafeindlichen FPÖ liegen, wäre eine Regierungskoalition allein deswegen nicht tragfähig."
Indes bereiten sich die Neos auf die vorgezogene Nationalratswahl vor. Der erweiterte Vorstand beriet am Freitag den Fahrplan bis zum 15. Oktober. Über mögliche Kandidaten entscheide man aber erst später, hieß es.
Dass Avancen des designierten ÖVP-Obmannes Sebastian Kurz ausgiebig im erweiterten Vorstand behandelt werden könnten, dementierte man bei den NEOS. Auch Gerüchte, dass sich die einstige Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Sympathisantin Irmgard Griss für eine Kandidatur auf der Liste Kurz entschieden habe, wie die "Wiener Zeitung" (Freitag-Ausgabe) berichtet hatte, wurden nicht bestätigt. (APA, red, 19.5.2017)