ÖH-Wahl: Es ist nicht das Wahlsystem

Kommentar |
19. Mai 2017, 17:24

Die ÖH-Funktionäre sollten sich häufiger auf inhaltliche Arbeit konzentrieren und weniger auf ideologische Kleinkriege

Der neue Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) schlägt vor, bei den Wahlen der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) E-Voting einzuführen. Er verspricht sich davon eine höhere Wahlbeteiligung. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass er falsch liegt.

Schon im Jahr 2009 wurde die elektronische Stimmabgabe bei der ÖH-Wahl getestet. Die Wahlbeteiligung sank damals auf einen Tiefpunkt von 25,7 Prozent, der nur heuer mit 24,5 Prozent noch unterboten wurde. Gestiegen ist die Wahlbeteiligung hingegen im Jahr 2011, als Studierendenpolitik durch die "Uni brennt"-Bewegung, bei der Hörsäle besetzt und Großdemonstrationen für höhere Uni-Budgets veranstaltet wurden, eine große Öffentlichkeit fand.

Die geringe Wahlbeteiligung liegt also wohl nicht an zu wenigen Möglichkeiten, die Stimme abzugeben – immerhin haben die Studierenden drei Tage lang die Gelegenheit zu wählen -, sondern am Interesse an der Hochschulpolitik. Und dafür ist die Vertretung selbst und nicht das Wahlsystem verantwortlich.

Auch wenn die Koalition aus linken Fraktionen weiterhin eine Mehrheit in der Bundesvertretung hat, muss sie etwas ändern, wenn sie durch höhere Wahlbeteiligung wieder an Legitimation gewinnen will. Die ÖH-Funktionäre sollten ihre Vertretungsarbeit stärker bewerben und sich häufiger auf inhaltliche Arbeit konzentrieren und weniger auf ideologische Kleinkriege. (Lisa Kogelnik, 19.5.2017)

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