St. Pölten – Die Dr.-Erwin-Pröll-Privatstiftung wird aufgelöst. 300.000 Euro an überwiesenen Subventionen werden samt Zinsen an das Land Niederösterreich zurückgezahlt, auf die weiteren zugesagten Förderungen werde unwiderruflich verzichtet, teilte Stiftungsanwalt Christian Grave am Mittwoch mit. Der Hauptzweck der Stiftung des ehemaligen Landeshauptmanns scheine "mittelfristig nicht realisierbar", hieß es.

"Der Stiftungsvorstand der gemeinnützigen Dr.-Erwin-Pröll-Privatstiftung hat mir als langjährigem rechtsfreundlichem Berater der Stiftung den Auftrag erteilt, die Auflösung der Stiftung vorzubereiten", erklärte Grave. Begründet werde dieser Schritt damit, "dass der Hauptzweck der Stiftung, nämlich die Errichtung der 'Akademie der Förderung des ländlichen Raumes', mittelfristig nicht realisierbar scheint, im Besonderen aufgrund der Tatsache, dass Herr Dr. Erwin Pröll aus dem Amt des Landeshauptmanns ausgeschieden ist", teilte der Wiener Rechtsanwalt mit.

Rückzahlung an Niederösterreich

In einem ihm vorliegenden Schreiben habe der Stiftungsvorstand die Finanzabteilung des Landes darüber informiert, dass die an die Stiftung in den Jahren 2009 und 2010 überwiesenen Subventionen in der Höhe von insgesamt 300.000 Euro samt angefallener Zinsen an das Land Niederösterreich zurückgezahlt werden. Weiters verzichte die Stiftung auch "unwiderruflich auf die Geltendmachung jener Subventionen, die in den Folgejahren, also ab 2011, vom Land Niederösterreich zugesagt wurden".

Rechnungshof untersucht Gebarung

Für die Prüfungsaktivitäten des Niederösterreichischen Rechnungshofs bringe die Auflösung der Stiftung keine Änderung, es komme gewissermaßen nur ein neuer Sachverhalt dazu, erklärt die Chefin der Prüfbehörde, Edith Goldeband. Der Rechnungshof untersuche nur die Gebarung des Landes Niederösterreichs in Bezug auf die Förderungen für die Dr.-Erwin-Pröll-Privatstiftung und nicht die Stiftung selbst. Wie berichtet plant der Landesrechnungshof, seinen Bericht Ende Juni vorzulegen.

Die Stiftung wurde 2007 mit Spendengeldern zum 60. Geburtstag des damaligen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) gegründet. Von 2008 bis 2016 hat die Landesregierung jährlich eine Subvention von 150.000 Euro für die Stiftung beschlossen. 300.000 Euro wurden in den Jahren 2009 und 2010 überwiesen, 1,05 Millionen Euro liegen auf Konten des Landes. Zuletzt war die Stiftung ins mediale Blickfeld geraten. (APA, red, 24.5.2017)