Wien – Die FPÖ sieht in Verboten von Diesel- bzw. Verbrennungsmotoren allgemein ab einem gewissen Zeitpunkt eine Irrfahrt. "Ich warne vor Strategien aus dem Elfenbeinturm der Politik und NGOs heraus, die nicht funktionieren", sagte der freiheitliche Verkehrssprecher Gerhard Deimek am Donnerstag. Freilich müsse an neuen Technologien geforscht werden, Verbote seien aber falsch.

Kritisiert hat der FPÖ-Mandatar Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) für die angedachte "Abgasstrategie 2030", auf deren Basis Neuzulassungen von Verbrennern ab 2030 der Geschichte sein könnten. Kein gutes Haar ließ Deimek aber auch an Neo-ÖVP-Chef Sebastian Kurz – weil sich dieser zum Thema nicht äußere. Ein Stillschweigen bedeute aber Akzeptanz, also forderte der Freiheitliche von Kurz eine Stellungnahme zum heiklen Thema im Dieselland Österreich.

Bedeutung der Autozulieferindustrie für Österreich

Deimek strich die Bedeutung der Automobilzulieferindustrie für Österreich hervor. Die Forschung an neuen Technologien im Mobilitätsbereich gehöre als Staatsziel festgeschrieben. So lange das nicht passiere, seien alle Vorstöße "nur Sonntagsreden". Es brauche Forschungsanreize und man müsse an Technologien über den E-Motor hinaus denken, verwies Deimek auf verschiedene Brennstoffzellentechnologien, an denen heimische Firmen auch schon dran seien.

Beim Abgasschwindel von Herstellern wie VW oder Porsche müsse "juristisch dort angesetzt werden, wo die Fehler passiert sind, aber die Konsumenten kann man nicht zur Verantwortung ziehen", sprach er sich gegen Fahrverbote in Städten aus. Sammelklagen sieht die FPÖ aber nicht als Lösung an, so Deimek. (APA, 10.8.2017)