Washington – Im Streit über chinesische Handelspraktiken erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Volksrepublik. Er wies die Behörden an, Chinas Umgang mit geistigem Eigentum genauer unter die Lupe zu nehmen. Trump schaltete dazu seinen obersten Handelsbeauftragten Robert Lighthizer ein. Er muss nun feststellen, ob die USA eine formelle Untersuchung einleiten. Diese könnte letztendlich in Strafmaßnahmen münden, etwa die Verhängung hoher Zölle auf chinesische Importgüter. China kündigte am Dienstag an, seine Interessen zu verteidigen. "Wenn die US-Seite die Fakten ignoriert und multilaterale Handelsprinzipien missachtet, indem sie sich so verhält, dass beide Seiten einen Schaden davontragen, wird China nicht ruhig bleiben, sondern unausweichlich die nötigen Maßnahmen einleiten", teilte das Handelsministerium in Peking mit.

Trump, der sich im Urlaub befindet und nur für einen Tagesbesuch nach Washington kam, sprach von einem großen Schritt. Er hat Chinas Handelspraktiken mehrfach kritisiert. Im Fokus stehen dabei unter anderem Auflagen der Volksrepublik für ausländische Firmen, wonach diese chinesischen Partnerunternehmen Zugang zu ihrer Technologie gewähren müssen. Nach Auffassung vieler Kritiker laufen Chinas Auflagen auf den Diebstahl geistigen Eigentums hinaus. Die Regierung in Peking betonte nun, sie arbeite stets daran, den Schutz geistigen Eigentums zu verbessern.

Lighthizer hat nun ein Jahr Zeit, um zu entscheiden, ob er Strafmaßnahmen gegen China auf den Weg bringt. Nach Einschätzung von China-Fachleuten könnte die Zeit genutzt werden, um offene Fragen bei Verhandlungen zu klären, ohne dass der Eindruck entstehe, dass China sich von den USA unter Druck setzen lasse.

Trump hat angedeutet, dass er im Handelszwist mit China nachsichtiger sein könnte, wenn die Volksrepublik mehr Druck auf Nordkorea im Streit über dessen Atomprogramm ausübt. Es ist nicht klar, ob Trump das Engagement Chinas hier für ausreichend hält. (APA,15.8.2017)