Wien – Entlang der U6, am Praterstern und im Sommer auch vermehrt rund um den Treppelweg am Donaukanal – das sind die sogenannten Drogen-Hotspots in Wien. Seit einer Gesetzesnovelle im vergangenen Sommer ist die Zahl der sichtbaren Dealer konstant zurückgegangen. Von 1. Jänner bis 18. August wurden in Wien 1.200 Personen wegen Drogendelikten festgenommen – das sind mehr als fünf Dealer pro Tag.

Und diese Zahl enthält noch nicht mal jene der in zivil agierenden Beamten der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Die Wiener Polizei stellte seit Jahresbeginn 500 Kilogramm Drogen sicher. Der Großteil war mit rund 470 Kilogramm Cannabis, gefolgt von 16 Kilo Kokain und neun Kilo Heroin, sagte Polizeisprecher Harald Sörös. Dazu kamen tausende Ecstasy- und Substitol-Tabletten wie auch Amphetamin. Außerdem beschlagnahmte die Exekutive in der Bundeshauptstadt Bargeld in der Höhe von 460.000 Euro.

Novelle seit Juni 2016 in Kraft

Im ersten Halbjahr 2016 hatte eine Änderung der Gewerbsmäßigkeit im Strafgesetzbuch der Polizei das Vorgehen gegen Dealer massiv erschwert. Diese boten ihre Waren daraufhin ungeniert und in großen Gruppen in der Öffentlichkeit an. Es folgte eine Novelle des Suchtmittelgesetztes (SMG), seit Juni 2016 kann Dealen im öffentlichen Raum mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden. Dass Drogen offen angeboten werden, ist seither eher die Ausnahme.

"Ganz wird die Suchtmittelszene aus einer Großstadt aber nie verschwinden", konstatierte Jan Buchta, Zugskommandant der Bereitschaftseinheit der Wiener Polizei, bei einem Lokalaugenschein Freitagabend in Wien. Für die Bekämpfung der Drogenszene seien Hotspots eher von Vorteil, "unsere Polizeipräsenz ist dort sehr deutlich".

Immer wieder führt die Bereitschaftseinheit, die nicht an Bezirksgrenzen gebunden ist und auch in den U-Bahnen kontrolliert, Schwerpunktaktionen durch. Seit knapp fünf Jahren gibt es die Einheit in der Bundeshauptstadt, mittlerweile gehören ihr rund 220 Beamte an.

Zuerst wird "draußen" die Lage gecheckt, ehe die uniformierten Beamten in U-Bahn-Stationen und Züge gehen. Sie sind zumindest zu fünft unterwegs, am Suchtgiftschwerpunkt am Freitagabend waren 17 Polizisten beteiligt.

"Therapie statt Strafe"

Drogenhandel ist "natürlich auch ein soziales Problem, das die Polizei alleine nicht lösen kann", sagte Buchta. Die Streifen der Polizei "zielen hauptsächlich auf Dealer ab". Seit Jänner 2016 wird in Wien verstärkt nach dem Grundsatz "Therapie statt Strafe" vorgegangen: Kauf und Besitz von Kleinstmengen für den Eigengebrauch führen nicht mehr automatisch zur Strafanzeige, vielmehr erfolgt eine Meldung an die Gesundheitsbehörde.

Auch wenn sich die Situation in Wien gebessert hat, "wollen wir die Szene in Bewegung halten, schauen, dass der Handel nirgends wo komplett überhandnimmt", erklärte Sörös. Neben Bereitschaftseinheit, EGS und Beamten des Landeskriminalamtes führen auch Bezirkskräfte der einzelnen Polizeidienststellen "nach Möglichkeit eigene Suchtgiftkontrollen durch", sagte der Sprecher.

Diese Polizisten kennen ihren "Rayon". In Meidling, wo die Polizeiaktion am Freitag startete, kommen mit der U4 und der U6 zwei U-Bahnlinien zusammen, die Fluchtwege sind dadurch sehr umfangreich. In Stationen mit Stationsaufsicht der Wiener Linien kann es so auch vorkommen, dass Beamte die Videoüberwachung beobachten, bevor ein Zugriff erfolgt. (APA, 19.8.2017)