Protest gegen Donald Trump in Südkorea, nachdem dieser den Nordkoreanern "Feuer und Wut, wie sie die Welt noch nicht gesehen hat" versprach (das steht auch auf dem Plakat).
Es ist ein Szenario, über das nicht nur Ex-Geheimdienstchef James Clapper jüngst laut nachdachte: Was, wenn Donald Trump der Geduldsfaden reißt und der US-Präsident in einem Wutanfall den Befehl zu einem Einsatz von Nuklearwaffen gibt? Gibt es eine Möglichkeit, ihn zu stoppen?
Die Antwort beschert nicht nur Clapper Albträume: nein. Zwar gibt es keine exakten Angaben dazu, wie die Entscheidung zu einem Nuklearschlag gefällt wird. Militärexperten, die von US-Medien in dieser Sache befragt wurden, meinen aber einhellig: Die Entscheidung liege beim Präsidenten allein, Möglichkeiten, ihn zu stoppen, gibt es kaum.
Direkte Befehle ans Militär
Trump müsste seine Befehle etwa nicht mit dem Kabinett abstimmen, sondern könnte sie direkt an das Militär weitergeben. Zwar bestehe die unwahrscheinliche Möglichkeit, dass ein zuständiger Soldat derartige Befehle nicht ausführt. Er könnte aber auf der Stelle durch Trump oder andere Vorgesetzte entlassen und durch einen willigen Soldaten ersetzt werden. Ähnliches gilt für Kabinettsmitglieder: Sollte sich Trump mit Pentagon-Chef James Mattis abstimmen, könnte dieser versuchen, ihn umzustimmen. Auch er könnte gefeuert werden.
Was ist also mit der oft wiederholten Geschichte, der zufolge James Schlesinger, Verteidigungsminister von Richard Nixon, seinerzeit dem Militär befohlen habe, "ungewöhnliche Anordnungen" nicht umzusetzen, als Nixon während der Watergate-Affäre oft zu viel trank? Ob sie historisch akkurat ist, ist umstritten. Klar ist: Ein solcher Befehl wäre illegal, und es ist gut möglich, dass er nicht befolgt worden wäre. (mesc, 29.8.2017)