Berlin – Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt, der die Welt zu einem gefährlicheren Ort als zu Zeiten des Kalten Krieges machen könnte. "Statt eines friedlichen Miteinanders droht die Gefahr eines neuen Wettrüstens", sagte der SPD-Politiker zum Auftakt einer Konferenz über Rüstungskontrolle am Mittwoch in Berlin.

"Diesmal nicht nur zwischen Russland und der Nato, sondern weltweit. Wo immer Sie hinschauen, wird über Aufrüstung geredet – in China, in Indien, im pazifischen Raum, in Amerika, in Teilen Afrikas." Wenn Nordkorea mit seinem aggressiven Atomprogramm Erfolg haben sollte, würden sich auch andere Staaten überlegen, ob sie sich mit eigenen Atomwaffen nicht besser schützen könnten. "Dann allerdings ist die Welt ein noch weit gefährlicherer Ort als sie es war zu den schwierigen Zeiten der Ost-West-Konfrontation."

Bröckelnde Abrüstungsmaßnahmen

Um zu verhindern, dass kleinere Staaten aufrüsteten, müssten die großen Nationen mit der atomaren Abrüstung beginnen, mahnte Gabriel. Aktuell aber gehe die Tendenz genau in die andere Richtung, das Abrüstungsregime scheine zu bröckeln. So bestehe der Verdacht, dass Russland den INF-Vertrag mit den USA zum Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen breche. Auch die Nato und die USA erwägten, den Vertrag ad acta zu legen, so dass das Abkommen insgesamt in Gefahr sei.

Gabriel kritisierte auch Russlands Großmanöver Sapad 2017, das Mitte September die größte Militärübung des Landes seit dem Ende des Kalten Krieges werden könnte. Er verstehe nicht, weshalb Russland ein solches Manöver nicht regulär anmelde, rügte der Minister. Experten gehen davon aus, dass für die Militärübung bis zu 100.000 Soldaten an der Westflanke Russlands mobilisiert werden könnten. Angemeldet ist lediglich ein weit kleineres Manöver. (APA, 6.9.2017)