Washington – Wenige Wochen nach seinen zweideutigen Äußerungen über die rassistische Gewalt in Charlottesville hat US-Präsident Donald Trump eine Resolution gegen Rassismus und Hasskriminalität unterzeichnet. Er sei froh, das Dokument zu unterzeichnen, erklärte Trump am Donnerstag. Kurz darauf streute er einmal mehr Zweifel an seiner Überzeugung.

"Als Amerikaner verurteilen wir die jüngste Gewalt in Charlottesville und lehnen Hass, Fanatismus und Rassismus in allen Formen ab", hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses. Wenig später, an Bord der Air Force One, ließ Trump anwesende Journalisten wissen, dass es auch bei den antifaschistischen Gruppen "einige ziemlich üble Kerle" gebe. Das habe die jüngste Entwicklung gezeigt.

Senat und Repräsentantenhaus hatten Trump zu einer klaren und harten Haltung gegen Rassismus aufgefordert. Die zuvor von beiden Kammern des US-Kongresses gebilligte Resolution verurteilt "weiße Nationalisten, weiße Rassisten, den Ku-Klux-Klan, Neonazis und andere Hassgruppen".

Kritik aus dem In- und Ausland an Trump

In Charlottesville im Bundesstaat Virginia war Mitte August bei einer gewalttätigen Demonstration rechter Gruppen für den Erhalt eines Denkmals für einen Südstaatengeneral eine Gegendemonstrantin getötet worden, als ein mutmaßlicher Neonazi mit einem Auto in die Menge fuhr. Trump war im In- und Ausland kritisiert worden, weil er nach dem rechtsextremen Aufmarsch zunächst undifferenziert von Gewalt auf "vielen Seiten" gesprochen hatte.

Zwei Tage später verurteilte er die Gewalt rechtsextremer Gruppen schließlich als "abstoßend" – kehrte aber einen Tag später zu seiner vorherigen Rhetorik zurück, mit der er das Verhalten der Rechtsextremisten und der Gegendemonstranten auf eine Stufe stellte. Auch unter den Rechtsextremisten seien "sehr gute Leute" gewesen, sagte er. Von rassistischen Gruppen wie dem Ku-Klux-Klan wurde er für sein Verhalten gefeiert. (APA, red, 15.9.2017)