Verteidigungsminister Doskozil sieht hohe Umwegrentabilität des Heeresbudgets – wenn etwa Soldaten Botschaften bewachen

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Wien – Wenn ein Vermögensberater ein derartiges Versprechen abgibt, dann wird ein Anleger vorsichtig: 800 Prozent Rendite – das ist auf dem Finanzmarkt nur mit höchstem Risiko (und ausnehmend viel Glück) zu erreichen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil präsentierte am Dienstag allerdings eine Studie, die genau damit wirbt: Aus den 2,3 Milliarden des Verteidigungsbudgets im heurigen Jahr würden 19 Milliarden Nutzen für die österreichische Gesellschaft gestiftet.

Assistenz bringt 840 Millionen Euro

Berechnet wurde das von Mainland Economic Consultants, einem Wiener Beratungsunternehmen. Chefökonom Ron Scheucher rechnet so: Der Nutzen von Assistenz- und Unterstützungsleistungen wird mit 840 Millionen Euro angesetzt, die Hälfte davon durch Auslandseinsätze.

Allein der Nutzen, den die Assistenz für die Polizei (Sicherung der Außengrenzen und von Objekten wie Botschaften) wird mit 190 Millionen beziffert, die Leistungen des Entminungsdienstes kommen auf 100 Millionen und die Katastrophenhilfe auf 75 Millionen – das ist das, was Bürgermeister zu zahlen hätten, wenn ihnen alles verrechnet würde, erklärt Doskozil.

Nachfrage angekurbelt

Als zweite Gruppe von Nutzenstiftung identifiziert Scheucher die Wirkungen der öffentlichen Nachfrage, die das Heer auslöst: Hier wird der volkswirtschaftliche Output mit 7,3 Milliarden angenommen. Jeder Euro im Budget bringt auf Umwegen 3,2 Euro.

In diesem Zusammenhang werden 37.000 Arbeitsplätze als gesichert angenommen – 2200 direkt durch das (relativ kleine) Investitionsbudget von 258 Millionen Euro. Darin sind unter anderem 140 Arbeitsplätze eingerechnet, die durch die Produktion des leichten Panzers Pandur ausgelastet werden.

Versicherungsmathematische Berechnung

Den größten – und umstrittensten – Brocken des Nutzens liefert aber der angenommene Sicherheitsgewinn. Hier fließt alles von der tatsächlich verhinderten Cyber-Attacke bis zu den bereitgestellten Leistungen bei (noch) nicht stattgefundenen Katastrophen oder Terroranschlägen. Den Verdacht, die hier berechneten elf Milliarden Euro seien aus der Luft gegriffen, weist Scheucher von sich: "Das hat wenig mit Voodoo, aber viel mit Versicherungsmathematik zu tun." Es würden also Risiken und die Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts eingepreist.

Generalmajor Johann Luif, der neue Chef der Generalstabsdirektion, sieht die Studie als Beleg dafür, dass sich Sicherheitsinvestitionen rechnen. Wenn man hier spare, erhöhe das die Basiskosten (also etwa den Personalkostenanteil) bei gleichzeitig geringerem Nutzen. (Conrad Seidl, 20.9.2017)