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310 Tage Van der Bellen: Herr(chen) in der Hofburg

1. Dezember 2017, 17:12

In seiner Zwischenbilanz erklärt der Präsident, er habe im Vorfeld der blauen Regierungsbeteiligung "Schmerzgrenzen" klargemacht

Kita war vor kurzem in der ZiB 1. Halsband und Leine in schickem Rot kontrastierten hervorragend mit ihrem schwarzen Fell – und diesmal war der Gassigang, während eines Beitrags in der Nachrichtensendung zufällig festgehalten, sogar legal. Im Oktober erst hatte ein Ausflug in die Hundeverbotszone vor der Hofburg dem Präsidenten Schelte vom Boulevard eingebracht.

Dort regt Alexander Van der Bellen auch ohne seine Hündin auf. Die Krone veröffentlichte kürzlich ein vermeintliches "Protokoll" von einem Mittagessen des Präsidenten mit europäischen Diplomaten. Dabei habe Van der Bellen fallen lassen, dass er die FPÖ-Politiker Johann Gudenus und Harald Vilimsky nicht zum Innen- bzw. Außenminister machen wolle. Und ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei sowieso "ein irritierender junger Mann, der kaum Alkohol trinkt, nicht raucht und auch keinen Kaffee trinkt". In der Präsidentschaftskanzlei reagierte man empört ob der "irreführenden und absurden Spekulationen". Die Ablehnung der beiden Politiker dementierte man aber nicht.

Binsenweisheit

Der Chef selbst erklärt im Bilanzgespräch mit Journalisten nur so viel: Es handle sich um "eine Mischung aus Fakes und Tatsachen", er ziehe seine Lehren daraus. Trotzdem solle weiterhin gelten: "Ich bims, was ich bims." Genüsslich gebraucht er für diese Feststellung das deutsche Jugendwort des Jahres 2017.

Mancher Kenner der Gepflogenheiten erklärt hinter vorgehaltener Hand: Beim Minister-Hoppala sei auch eine gehörige Portion Naivität dabei gewesen. Oder, höflicher formuliert: "Die Diplomatensprache ist nicht Seines."

Auch für Polit-Beobachter bewegt sich der Präsident auf unbekanntem Terrain. Van der Bellen müsse seinen Job "in einem viel stärker polarisierten Umfeld" als je zuvor ausüben, erklärt Peter Filzmaier: "Er hat eine Rolle, die er völlig neu erfinden muss."

Außerdem sei er mit einem "Rucksack" – Stichwort gespaltenes Land – gestartet, ergänzt Politikberater Thomas Hofer. Die Lehre aus dem über ein Jahr dauernden Wahlkampf: Nur ja nicht als parteipolitisch wahrgenommen werden! Das sei mit der Ablehnung der beiden FPÖ-Politiker "kurz ins Rutschen gekommen".

Dass beim Wechselspiel zwischen dem Bemühen um Konsens und der nötigen persönlichen Akzentuierung nicht immer alles glattgeht, nutze dem Präsidenten trotzdem mehr, als es ihm schade, glaubt Politologe Filzmaier. "Er ist trotz aller Erfahrung vom Typ her politisch naiv, aber genau deshalb wurde er auch gewählt." Gefährlicher wäre es, würde Van der Bellen in seiner Funktion als Herr der Hofburg nur noch hinsichteln und rücksichteln – dann liefe er Gefahr, die "Frühstücksdirektorenrolle" umgehängt zu bekommen.

Die offizielle Statistik aus dem eigenen Haus spricht ihm jedenfalls eine recht aktive Rolle zu. 21 Besuche von Regierungschefs und Staatsoberhäuptern, zig Inlandstermine sowie 14 Auslandsreisen, zuletzt der Papst-Besuch in Rom, werden aufgelistet. Dazu noch 85 Reden, allen voran jene bei seiner ersten Auslandsreise im Februar im EU-Parlament – ein Plädoyer für Europa. Gedankt wurde es ihm wenig später, als er zu Gast im italienischen Parlament war: "Wenn man stehende Ovationen in einem fremden Parlament bekommt, merkt man: Diese Wahl war relevant", sagt er heute.

Großer Tag

Der wichtigste Tag seiner Amtszeit steht dem Präsidenten aber noch bevor: die Regierungsangelobung. Erst da wird sich zeigen, wie viel Einfluss er hinter der Tapetentür geltend machen konnte. "Wenn er nur Vilimsky und Gudenus verhindern kann, dann wäre das seinen Wählern zu wenig", erklärt Filzmaier. Eine herzeigbare Regierung liegt aber auch im eigenen Interesse. Denn die Amtszeit Van der Bellens wird in den Geschichtsbüchern auch in Zusammenhang mit deren Entwicklung gesehen werden. Parteispaltungen, Korruptionsfälle oder ein vorzeitiges Ende der Koalition kommen da nicht gut.

Also führt Van der Bellen derzeit "viele vertrauliche Gespräche" mit den Chefs von ÖVP und FPÖ, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache. Sein Eiertanz im Umgang mit der FPÖ scheint beendet. Mittlerweile sagt er selbst, es sei sogar gelungen, "eine kleine Vertrauenskultur" aufzubauen. Man wisse jetzt, "wo die wechselseitigen Schmerzgrenzen sind", glaubt der Präsident. So habe er mit Strache auch die Mitgliedschaft der FPÖ in der europafeindlichen Fraktion "Europa der Nationen und Freiheit" besprochen und dabei klargemacht: "Ich werde nicht jemanden zum Außenminister machen, der genau dieser Le-Pen-Fraktion angehört." Gemeint ist Vilimsky.

Dass die neue Regierung bereits vor Weihnachten stehen könnte, hält auch der Präsident für "wünschenswert", wichtiger sei aber, "dass die Inhalte okay sind". Etwa der geplante Ausbau der direkten Demokratie: Den will er nicht verteufeln, mahnt aber zu Augenmaß. In der Schweiz zeige sich: "Man kann diese Sache auf eine Weise regeln, die die Rechte des Parlaments nicht aushebelt." Und das sei essenziell.

Was die personelle Aufstellung von Türkis-Blau anlangt, prophezeit Van der Bellen: "Da werden Personen dabei sein, die keine Jubelschreie auslösen, aber die tragbar sind." Beim Staatsakt selbst gilt dann: Feierlich und zustimmend bleiben – auch und insbesondere in der Mimik. Bestenfalls in seiner Rede kann er jetzt noch thematische Akzente setzen.

Einmal hat er im April 2017 versucht, ein gesellschaftliches Thema zu besetzen. Seine Wortmeldung in der anhaltenden Kopftuchdebatte ging aber erst einmal nach hinten los. Es werde "noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen", aus Solidarität, erklärte Van der Bellen. Empörung im Boulevard! Der Präsident rückte seine Position zurecht – ausgerechnet auch dort, wo er heute aufgrund seiner Ministerablehnung als "Professor Störenfried" tituliert wird: in der Krone.

Green Team

Solche und andere Entscheidungen werden im Kreis ehemaliger Weggefährten getroffen. Die Einflüsterer sind vor allem Ex-Grüne: allen voran Lothar Lockl, der einst Bundesparteisekretär war und nach dem Rücktritt von Eva Glawischnig sogar schon als Parteichef gehandelt wurde. Pressesprecher Reinhard Pickl-Herk und Büroleiter Oliver Korschil kommen ebenfalls aus der Partei.

Dass der Chef dazu neigt, Termine auszudehnen, wenn er gerade ein interessantes Gespräch führt, gehört da wohl zu den kleineren Widrigkeiten. Gefährlicher klingt da schon seine Ankündigung für die kommenden Jahre: "Ich versuche mir bei aller Wichtigkeit der Protokolle ein Mindestmaß an Freiheit zu behalten." (Peter Mayr, Karin Riss, 1.12.2017)