Von der Breitbandmilliarde zum Ausbau der Internet-Infrastruktur in schlecht versorgten Gebieten sind bisher rund 333 Mio. Euro geflossen, davon ging knapp die Hälfte an Marktführer A1, rechnet A1-Chef Marcus Grausam im Gespräch mit der APA vor. Er sieht den Ausbau gut voranschreiten, wünscht sich aber – wie die anderen Betreiber auch – eine Evaluierung der Fördermaßnahme durch die neue Regierung.

Späte Auszahlung soll Ausbau verzögert haben

Dass einige Deadlines von den Betreibern beim Netzausbau nicht eingehalten wurden, liegt daran, dass die Gelder eineinhalb Jahre später als geplant ausgezahlt wurden, so Grausam. Und auch "3"-Chef Jan Trionow, der auch Präsident der Alternativen Telekomnetzbetreiber (VAT) ist, sieht die Schuld nicht bei den Betreibern. Vielmehr gebe es viel zu wenig Transparenz, was gerade gebaut oder genehmigt werde, und die Zahlen, die zur Verfügung stünden, seien nicht sonderlich aktuell.

Dazu komme, dass die Leerverrohrungen für die Gemeinden nicht immer leicht finanziell zu stemmen seien – und auch Erfahrungswerte fehlen würden. "Aber dort, wo es koordiniert abläuft, funktioniert es gut", so Trionow. Die Breitbandmilliarde sei auf jeden Fall sinnvoll, vielfach hätten die Betreiber sonst kein Breitband in diesen unterversorgten Gebieten ausgebaut.

Kontroverse um A1-Förderungen

Allerdings könnten die Mittel besser eingesetzt werden, so Trionow, der sich von der künftigen Bundesregierung Veränderungen wünscht. Es habe zwar im heurigen Sommer eine Evaluierung gegeben, dies sei aber zu wenig gewesen. Trionow wünscht sich ein stärkeres Gewicht auf den Ausbau mittels Glasfaser und eine "stärkere Berücksichtigung der Wettbewerbssituation". Marktführer A1 habe 90 Prozent des Backhaul-Förderprogrammes (Anbindung bestehender Netze und Funkmasten an Glasfaser) und 70 Prozent des Access-Programmes (Zugangsförderung) abgeschöpft, rechnet Trionow vor.

Für Grausam ist dies keineswegs eine unfaire Nutzung der eigenen Marktmacht, sondern vielmehr eine Folge dessen, dass die A1 eben mehr investiere als andere. "Wenn ich 100 Millionen Euro an Förderung möchte, muss ich vorher 200 Millionen in die Hand nehmen", rechnet er vor. Schließlich sei die Breitbandmilliarde, die sich im übrigen die Mobilfunker durch eine zwei Milliarden schwere Frequenzauktion indirekt selber bezahlt haben, nur eine Co-Finanzierung.

Einig ist sich Grausam aber mit Trionow was eine Evaluierung des Förderprogrammes betrifft. Doch während es dem VAT primär um Wettbewerbsfragen geht, wünscht sich Grausam in erster Linie eine Entbürokratisierung bei Genehmigungsverfahren. (APA, 08.12.2017)