Bild nicht mehr verfügbar.

Kaffeehaus in Teheran, 3.1.2018

Foto: AP/Ebrahim Noroozi

Teheran/Wien – Fast eine Woche nach Beginn der Proteste im Iran bezeichnete der Oberbefehlshaber der Revolutionsgarde, Mohammad Ali Jafari, die Unruhen als beendet. "Die Revolutionsgarde sah kein Anlass, direkt einzugreifen", sagte er. Er wisse auch, wer die Demonstrationen vom Zaun gebrochen habe: "Gewisse Personen, die früher im Iran an der Macht waren, haben die Menschen dazu verleitet, Unruhe zu stiften – und das wird Konsequenzen für sie nach sich ziehen."

Gemeint hatte er Ex-Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad, der einige Wochen vor den Unruhen Justizchef Sadegh Larijani scharf kritisiert und die Umstände bei Justiz und anderen Institutionen als katastrophal bezeichnet hat.

Auseinandersetzung befürchtet

Inzwischen haben die Unruhen an Intensität verloren, am Donnerstag wurden nur noch kleinere Demonstrationen gemeldet. Die Zahl der "Aufrührer" sei niedrig gewesen, sagte Armeechef Abdolrahim Mussawi. Er bedankte sich bei der Revolutionsgarde und den Polizeikräften dafür, dass diese rasch wieder "für Ruhe gesorgt haben". Auch die Armee wäre ihm zufolge bereit, nach den Befehlen des religiösen Führers zu handeln.

Doch trotzdem werden weitere Auseinandersetzungen befürchtet. Die iranische Führung plant am Freitag in Teheran mehrere Demonstrationen gegen die Regimekritiker. Die Kundgebungen sollen nach dem Freitagsgebet in der Imam-Khomeini-Mosalla-Moschee in 40 verschiedenen Bezirken der Hauptstadt stattfinden, wie die Nachrichtenagentur Tasnim mitteilte. Befürchtet werden Konfrontationen zwischen Anhängern und Gegnern des Regimes. Beobachter rechnen mit einem großen Polizeieinsatz. Der UNO-Sicherheitsrat will sich in einer Dringlichkeitssitzung auf Antrag der USA mit der Lage im Iran beschäftigen.

Die meisten Zeitungen in Teheran nutzten die Gelegenheit der abgeflauten Proteste, Leute zu Wort kommen zu lassen, die bisher kaum die Möglichkeit hatten, sich öffentlich zu äußern. Während anfangs wirtschaftliche Forderungen im Vordergrund standen, wurden mit der Zeit immer öfter systemkritische Töne hörbar. Diese ziellose Haltung der Demonstranten wurde von den Reformern kritisiert.

Ankara und Moskau kritisch

Die Haltung Präsident Hassan Rohanis, die Menschen hätten das Recht zu demonstrieren, wurde von fast allen Medien im Iran begrüßt. In einem Telefonat mit Präsident Rohani hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die freundschaftlichen Beziehungen zum Iran betont und sich über die "Einmischung aus dem Ausland" kritisch geäußert. Moskau forderte die USA auf, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Iran einzumischen und kritisierte die Forderung der USA, die Situation im Iran im Uno-Sicherheitsrat behandeln zu wollen.

Für Freitag sind nach dem traditionellen Freitagsgebet weitere Demonstrationen geplant. (Amir Loghmany, 4.1.2018)