Simone Peter tritt nicht mehr an, auch Cem Özdemir wird Ende Jänner auf eine Kandidatur verzichten. Deutschlands Grüne bekommen eine neue Spitze.
Berlin – Die Grünen in Deutschland bekommen eine komplett neue Parteispitze. Nach Parteichef Cem Özdemir kündigte auch Co-Chefin Simone Peter am Montag ihren Verzicht auf eine neue Kandidatur beim Parteitag Ende Jänner an. Sie habe schon seit längerem erklärt, sie wolle sich einer Erneuerung in der Parteispitze nicht verschließen, sagte Peter vor einer Vorstandsklausur in Berlin.
Auslöser ihres Rückzugs sei, dass nach den Kandidaturen des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck und der brandenburgischen Landeschefin Annalena Baerbock sich nun auch die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel beworben habe. "Jetzt gibt es ein breites Angebot für die Parteispitze." Sie wolle nun den Weg freimachen. Peter wird ebenso wie Piel dem linken Parteiflügel zugerechnet. Noch vor wenigen Monaten hatte Peter eine erneute Kandidatur angekündigt.
Realoflügel
Sowohl Habeck als auch Baerbock werden dem realpolitischen Flügel der Partei zugerechnet. Nach dem Proporz-Denken der deutschen Grünen soll die Spitze jeweils mit einem Mann und einer Frau sowie mit Parteilinken und Realpolitikern besetzt werden. Dies würde bei den jetzigen Bewerbern die Chancen von Baerbock mindern.
Peter betonte, ihr sei es wichtig, dass die bisherigen Richtungen in der Spitze weiter vertreten seien. Sie sei in den vergangenen Tagen mit Piel in Kontakt gestanden. Ob sie sie auch beim Parteitag Ende Jänner unterstützen werde, ließ die 52-Jährige dagegen ebenso offen wie eine künftige Rolle in der Partei.
Peter war nach der Bundestagswahl 2013 an die Parteispitze gerückt und führte die Grünen in den vergangenen Jahren zusammen mit Özdemir, der ebenfalls nicht mehr antritt und am Wochenende auch den Verzicht auf eine Kandidatur für den Vorsitz der Bundestagsfraktion bekanntgegeben hatte. Somit ist der Weg frei für die Wiederwahl der Amtsinhaber Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter.
Hofreiter, der seit 2013 an der Spitze der Fraktion steht, wird klar dem linken Parteiflügel bei den Grünen zugeordnet und setzt sich für deren Kernthemen – wie den Klimawandel oder den Kampf gegen die Massentierhaltung – ein. Die 51-jährige Katrin Göring-Eckardt ist neben Özdemir führende Repräsentantin des Realo-Flügels in der Partei. Bei aller Kompromissbereitschaft steht sie für einen klaren Kurs in der Flüchtlingspolitik. Gemeinsam mit Özdemir hatte Göring-Eckardt maßgeblich die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen mit Union und FDP geführt, die an der Basis auch auf Skepsis stießen. (APA, Reuters, 8.1.2018)