Die Wiener ÖVP moniert, dass die Kosten für das Krankenhaus Nord über der von Stadt und KAV genannten Summe von maximal 1,4 Milliarden Euro liegen werden. Der Krankenanstaltenverbund dementiert.
Wien – Die Opposition bringt einmal mehr das Wiener Krankenhaus Nord aufs Tapet: Die ÖVP monierte am Freitag, dass die Kosten jedenfalls über der von Stadt und Krankenanstaltenverbund (KAV) zuletzt genannten Summe von maximal 1,4 Milliarden Euro lägen. Grund seien "versteckte" Zinsaufwendungen aus einem Darlehen. Der KAV dementierte.
"Die Kosten werden überschritten werden", sagte ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec – und zwar um rund 178 Millionen Euro. Sie bezieht sich auf eine Anfragebeantwortung aus dem Büro von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ), die aufschlüsselt, wie sich die Finanzierung für die Errichtung des Megaspitals zusammensetzt.
Demnach stellte die Stadt selbst bis Ende 2016 494,5 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem sollen nach der Eröffnung nicht mehr benötigte Grundstücke an anderen Spitalsstandorten verkauft werden und somit Geld in nicht näher bezifferter Höhe für den Bau hereinspielen.
300-Millionen-Euro-Darlehen
Dazu kommen 105 Millionen Euro vom Wiener Gesundheitsfonds (ebenfalls bis Stichtag 31. Dezember 2016) und ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank von 300 Millionen. Für diesen Kredit fallen laut Aufstellung des Gesundheitsressorts bis Ende der Laufzeit 2035/36 in Summe 177,93 Millionen Euro an – für Korosec "bis dato verheimlichte" Zusatzkosten. Somit werde das Krankenhaus in Floridsdorf jedenfalls mit mehr als 1,5 Milliarden Euro zu Buche schlagen.
Untersuchungskommission gefordert
ÖVP-Klubobmann Manfred Juraczka forderte erneut eine Untersuchungskommission und appellierte an die FPÖ, dem zuzustimmen. Denn die Schwarzen haben zu wenige Mandatare, um eine solche Kommission aus eigener Kraft einzuberufen. FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp wiederholte postwendend, dass man dafür bereit sei, davor aber noch den Endbericht des Rechnungshofs zur Causa Krankenhaus Nord abwarten wolle.
Unterschied zwischen Bau- und Finanzierungskosten
Im KAV kann man die Aufregung nicht verstehen. Direktor Herwig Wetzlinger legte in einer Aussendung Wert auf die Unterscheidung zwischen Baukosten einerseits und Finanzierungskosten andererseits. Letztere seien in den Errichtungskosten nie enthalten. Das sei durch die Önorm festgelegt, "um so auch mit anderen Baukosten vergleichen zu können".
Insofern würden auch bei sämtlichen anderen Bauprojekten keine Finanzierungskosten und anfallende Zinszahlungen in die Errichtungskosten einberechnet. Der KAV geht weiterhin davon aus, dass maximal 1,4 Milliarden Euro Bauaufwendungen anfallen werden. Nach derzeitigem Stand sollen – nach einigen Verschiebungen – die ersten Patienten im Sommer 2019 im Krankenhaus Nord behandelt werden. (red, APA, 12.1.2018)